Category: Fundstück

Stuttgart 21

Die Marken der Deutsche Bahn AG zum heftig umstrittenen Projekt “Stuttgart 21”.


Registernummer: 39522191
Anmeldedatum: 26.05.1995
Nizzaklassen: 37, 38, 39, 41, 42


Registernummer: 39624440
Anmeldedatum: 31.05.1996
Nizzaklassen: 35, 36, 37, 38, 39, 41, 42, 43

Stuttgart 21
Aktenzeichen: 302010034097.5
Anmeldedatum: 08.06.2010
Nizzaklassen: 16, 35, 36, 37, 39, 42

Quelle: DPMA

Löschungen (34/2010)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

399 46 474
TOMATIS-Methode
Nizzaklassen: 09, 16, 41, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

304 46 675

Nizzaklassen: 03, 41, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 17 237
SAFTWERK
Nizzaklassen: 29, 31
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Ratsherrn Pilsener kommt wieder

Wer ein Hamburger Bier trinken will, greift zu Holsten oder Astra. Die Palette wird ab sofort erweitert – „Ratsherrn Pilsener“ ist wieder da! Die traditionsreiche Hamburger Biermarke lag lange brach, nun kommt das Gerstenbräu mit neuem Investor zurück.

Quelle Mopo.de

Im Markenregister finden sich die folgenden “Ratsherrn” Marken.


Registernummer: 1164879
Anmeldedatum: 24.07.1990


Registernummer: 1164880
Anmeldedatum: 224.07.1990


EU-Marke: 7179757
Anmeldedatum 19.09.2008


IR-Marke: 560870
Eintragungsdatum: 28.09.1990

Eine Marke, wie sie auf der Webseite der Ratsherrn Brauerei GmbH benutzt wird, ist derzeit im markenregister nicht zu ermitteln.

Quellen: DPMA, HABM, WIPO

Material Girl – Markenproblem für Madonna

Es kann nur eine geben – eine Modelinie mit dem Namen Material Girl! Der US-Bekleidungshersteller L.A. Triumph Inc. verklagt Madonna, weil sie eine gleichnamige Modelinie herausgebracht hat. Dabei hatte die Pop-Ikone den Song doch schon in den achtziger Jahren gesungen.

Quelle: fabeau.de

Nicht nur in den USA, sondern auch in Europa droht der Modemarke von Madonna Ungemach. Bereits 2004 wurde die Wortmarke “MATERIAL GIRL” unter der Registernummer 3637873 als Europäische Gemeinschaftsmarke registriert. Der Schutzbereich umfasst die Klassen 14, 25 und 44.
Am 12.03.2010 wurde von der MG Icon LLC aus New York die Wortmarke “MATERIAL GIRL” für die Klassen 03, 09, 14, 18 und 25 angemeldet. Gegen diese Markenanmeldung wurde bereits von der Inhaberin der älteren Marke Widerspruch erhoben.