Category: Fundstück

Löschungen nach Widerspruch (47/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 65 747

Nizzaklassen: 16, 35, 36

307 19 397
LAURIN
Nizzaklasse: 14

307 73 936
sky drinks
Nizzaklassen: 32, 33

30 2008 001 429
STALERZA
Nizzaklasse: 05

30 2008 005 696

Nizzaklassen: 18, 25

30 2008 057 388
SALVATOR
Nizzaklasse: 29

30 2008 080 023
RENOMID
Nizzaklasse: 01

Quelle: DPMA

Russland bekommt die WM nicht

jedenfalls wenn man nach den Marken der FIFA geht.

Die FIFA hat im Markenregister der Europäischen Gemeinschaftsmarken die Kennzeichen

ENGLAND 2018
Registernummer: 8307928
Anmeldedatum 19.05.2009

HOLLAND BELGIUM 2018
Registernummer: 8310377
Anmeldedatum 20.05.2009

SPAIN PORTUGAL 2018
Registernummer: 8310542
Anmeldedatum 20.05.2009

registrieren lassen. Eine Anmeldung oder Eintragung für den vierten Bewerber Russland findet sich weder im Register der Gemeinschaftsmarken noch im Markenregister der Schweiz.

Auch Russlands Präsident Putin scheint vom Vergabeverfahren nicht überzeugt und schwänzt heute demonstrativ die Vergabe der Turniere für 2018 und 2022.

Löschungen (47/2010)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

715 470
Meister
Nizzaklasse: 07
Verfall (§ 49 MarkenG)

396 48 150
Caribea
Nizzaklassen: 29, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 20 441
Macon dead sea salt
Nizzaklasse: 03
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

300 20 443
Macon Regenerant
Nizzaklasse: 03
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

300 20 444
Macon Correcteur
Nizzaklasse: 03
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

300 20 445
Macon Couperose
Nizzaklasse: 03
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

302 49 188

Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

Adventskalender

Heute ist der Tag der Adventskalender. Das erste Türchen, Tütchen oder Schächtelchen wird geöffnet und es beginnt ein Ritual, das von allen Kindern täglich herbeigesehnt wird.

Im Markenregister finden sich aber auch Alternativen zum klassischen Adventskalender.

Auch wenn “Der flüssige Adventskalender” (Aktenzeichen: M44848) keine Gnade vor den Augen der Markenprüfer des Amtes erhalten hat, muss der adventliche Trinker auf entsprechende Marken nicht verzichten.
Als Ersatz mag der

(Registernummer: 30254001) der Asbach GmbH dienen.

Wer auf die schlanke Linie achtet ist möglicherweise mit dem “Hörtürchen -Der Adventskalender zum Lauschen-” (Registernummer: 30563504) besser bedient. Alternativ können auch


(Registernummer: 30541235) oder


(Registernummer: 30566457) in Frage kommen.

Auch ein

(Registernummer: 30607672) ist markenrechtlich im Angebot.

Wem diese Optionen zu modern erscheinen, der greift dann doch zum Klassiker!


(Registernummer: 39408538)

Quelle: DPMA