Registernummer: 30732973
Nizzaklassen: 35, 41, 45
Quelle: DPMA
Category: Fundstück
Löschungen nach Widerspruch (38/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
307 12 198
Ossomed
Nizzaklassen: 3, 5, 29, 30
307 65 403
E-Motion
Nizzaklassen: 09, 16, 41
Quelle: DPMA
Jensen Interceptor – Revival einer Legende
Es ist einer der legendären Sportwagen aus den 70er Jahren: der Jensen Interceptor. Der britische Kleinserienhersteller CPP bereitet derzeit ein Comeback des Wagens vor.
Quelle: n-tv
Die Markenrechte für das Kennzeichen “JENSEN” für die Europäische Union bei der HEALEY AUTOMOBILE CONSULTANTS LIMITED aus Großbritannien.
Registernummer 796375
Für die Schweiz und diverse andere europäische und aussereuropäische Staaten liegen die Markenrechte bei der Healey Sports Cars Switzerland Ltd.
Quelle: HABM, WIPO
Weiterführende Informationen zum Jensen Interceptor liefert die Wikipedia.
Löschungen (38/2011)
Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
305 68 593
Gartencenter Pötschke
Nizzaklassen: 1, 4, 5, 7, 8, 11, 17, 18, 19, 20, 21, 24, 26, 31, 44
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
Quelle: DPMA
EV gegen “scheiß RTL” T-Shirt
Der Fernsehsender RTL hat vor dem Kölner Landgericht eine Einstweilige Verfügung gegen den Video-Podcast „Fernsehkritik TV“ erwirkt. Streitpunkt ist ein auf der Website der Sendung vertriebenes T-Shirt mit der Aufschrift „Scheiß RTL“.
[…] Zwar ist der Verkauf des „Scheiß RTL“-Shirts über den Shop des Podcasts nun verboten worden, eine Alternative hat die Alsterfilm GmbH aber schon parat: Anstelle des Originallogos des Privatsenders zieren nun drei Mülltonnen in den RTL-Farben Rot, Geld und Blau das Shirt. Über ihnen prangt weiterhin der Schriftzug „Scheiß“. Ob man die Einstweilige Verfügung anerkennen oder sich zur Wehr setzen wird, darüber will Kreymeier mit seinem Anwalt beraten, schreibt er auf seiner Homepage.
Quelle: newsecho.de
Auf Fernsehkritik.tv berichtet der Betreiber der Webseite über den Schriftverkehr mit dem Fernsehsender.
Das aktuelle RTL Logo
findet sich im Markenregister des DPMA unter der Registernummer 30734733
Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1042 vom 27.09.2011:
Glück² (Glück hoch zwei)
Der Mann, der alles kann
Nachbar gegen Nachbar
Der Jugendknast
Quelle: Titelschutzanzeiger