Category: Fundstück

Im gestrigen Beitrag Apfelmarken hatte ich erwähnt, dass sich seit 2008 vermehrt Apfelmarken finden lassen, die mit einem Widerspruchverfahren behaftet wurden. Hier folgen einige Beispiele.

Registernummer: 302008015968

30.05.2008 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 18
10.10.2008 2b Widerspruch erhoben
13.02.2009 2c Widerspruchsverfahren abgeschlossen (ohne Auswirkungen eines Widerspruchs auf die Marke) am 16.12.2008
5g Teilweise Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 15.12.2008
Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG)

Registernummer: 302008018889

11.07.2008 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 44
05.12.2008 2b Widerspruch erhoben
05.06.2009 2c Widerspruchsverfahren abgeschlossen (ohne Auswirkungen eines Widerspruchs auf die Marke) am 24.04.2009
5g Teilweise Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 23.04.2009
Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG)

Registernummer: 302008021756

17.10.2008 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 44
13.03.2009 2b Widerspruch erhoben
22.05.2009 5g Teilweise Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 13.04.2009
Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG)

Registernummer: 302008042467

31.10.2008 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 44
20.03.2009 2b Widerspruch erhoben
30.04.2009 5g Teilweise Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 23.03.2009
Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG)

Registernummer: 302009038363

25.06.2010 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 44
19.11.2010 2b Widerspruch erhoben
17.12.2010 2c Widerspruchsverfahren abgeschlossen (ohne Auswirkungen eines Widerspruchs auf die Marke) am 04.11.2010
5f Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 04.11.2010
Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG)

Registernummer: 302009045070

19.02.2010 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 16
16.07.2010 2b Widerspruch erhoben
27.08.2010 2c Widerspruchsverfahren abgeschlossen (ohne Auswirkungen eines Widerspruchs auf die Marke) am 16.07.2010
5f Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 16.07.2010
Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG)

Registernummer: 302010000644

23.04.2010 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 38
17.09.2010 2b Widerspruch erhoben
03.12.2010 2c Widerspruchsverfahren abgeschlossen (ohne Auswirkungen eines Widerspruchs auf die Marke) am 02.11.2010
5f Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 02.11.2010
Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG)

Registernummer: 302010000645

23.04.2010 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 38
17.09.2010 2b Widerspruch erhoben
03.12.2010 2c Widerspruchsverfahren abgeschlossen (ohne Auswirkungen eines Widerspruchs auf die Marke) am 02.11.2010
5f Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 02.11.2010
Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG)

Auch wenn nicht bekannt ist, ob alle Widerspruchsverfahren von Apple angestrengt wurden, lässt sich doch ein interessantes Muster erkennen.

Basis hat per Pressemitteilung angekündigt, gerichtlich gegen Research In Motion (RIM) vorzugehen. Als Grund wird die Verwendung des Begriffs BBX angegeben. RIMs künftiges Betriebssystem für Smartphones und Tablets soll die Bezeichnung Blackberry BBX tragen. Nach Angaben von Basis hat das Unternehmen die Markenrechte an der Bezeichnung BBX.

Quelle: Golem

Auch in der Europäischen Union hält die BASIS INTERNATIONAL Ltd. die Markenrechte an

(Registernummer: 4585063).

Mit Priorität vom 09.08.2005 beansprucht die Marke Schutz in der Klasse 09 für

Computerprogramme und zugehörige Dokumentation, die Hilfsmittel und eine Programmiersprache enthalten, um Software-Entwicklern zu ermöglichen, geschäftliche Internet- und Windows-Anwendungen zu entwickeln und vorzubereiten.

Noch älter ist allerdings die deutsche Marke “BBx” (Registernummer: 30501066) der Wiesbadener BSG Software Germany GmbH mit Priorität vom 07.01.2005. Der Markenschutz umfasst

09 Computersoftware
41 Veranstaltung und Durchführung von Schulung
42 Computersoftwareberatung

Quellen: DPMA, HABM