Category: Fundstück

Apple hat den LION

Die Apple Inc. hat die Wort-/Bildmarke


(Registernummer: 301 49 803) übernommen.

Mit Priorität vom 13.08.2001 genießt die Marke Schutz in den Klassen 09, 35 und 41. Das ausformulierte Verzeichnis der Waren und Dienstleisten lautet:

Magnetaufzeichnungsträger und Datenträger für die Verwendung im Bereich der Biotechnologie und Life Science; Computersoftware im Bereich der Biotechnologie und Life Science, insbesondere für chemische, medizinische, diagnostische und biologische, insbesondere biochemische, immunologische und mikrobiologische Zwecke; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere im biologischen, medizinischen, diagnostischen und chemischen Bereich; alle zuvor genannten Dienstleistungen je im Zusammenhang mit der Biotechnologie/Life Science; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; medizinische, diagnostische, wissenschaftliche und industrielle Forschung; Durchführung von chemischen, medizinischen und biologischen, insbesondere biochemischen, immunologischen und mikrobiologischen Untersuchungen; Entwicklung und Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Installation, Aktualisierung und Pflege von Software, alle zuvor genannten Dienstleistungen je im Zusammenhang mit der Biotechnologie/Life Science; Sammeln, Speichern und Verarbeiten von Daten und Nachrichten, insbesondere im biologischen, medizinischen, diagnostischen und chemischen Bereich, einschließlich bioinformatorischen Informationen, alle zuvor genannten Dienstleistungen je im Zusammenhang mit der Biotechnologie/Life Science; Vermitteln und Vermieten von Zugriffszeiten zu Datenbanken, alle zuvor genannten Dienstleistungen je im Zusammenhang mit der Biotechnologie/Life Science

Quelle: DPMA

Ein Tatzenstreit ist hier vermutlich nicht zu erwarten.

Apple vs. Ravensburger – Streit um MEMORY

Apple hat Ärger mit dem deutschen Spiele-Hersteller Ravensburger, weil im App-Store für iPhone und iPad Spiele unter dem Namen “Memory” verkauft werden. Denn Ravensburger besitzt die weltweiten Markenrechte an dem Spiele-Klassiker und sieht es nicht gern, wenn Unbefugte damit Geld verdienen. Apple hingegen kann sich mit den Deutschen nicht auf Bedingungen einigen, unter denen sich die beanstandeten Spiele aus dem App-Store entfernen ließen. Nun wurde es Ravensburger zu bunt – und hetzte den sonst selbst so klagefreudigen Kaliforniern jetzt selbst die Anwälte auf den Hals.

Quelle: T-online

Die prioritätsälteste “MEMORY” Marke (Registernummer: 964625) im deutschen Markenregister stammt aus dem Jahr 1975. Im Jahr 1999 wurde die Marke dann als Europäische Gemeinschaftsmarke angemeldet.(Registernummer: 1203629). Beansprucht wurde neben der Klasse 28 (Spiele) auch die Nizzaklasse 09 mit der Formulierung ” Auf Datenträger aller Art aufgezeichnete Spiele”.

Quelle: DPMA, HABM

Vivid – Handy vs. Porno

Die US-amerikanische Pornoproduktionsfirma Vivid Entertainment hat dem Smartphone-Hersteller HTC in einem Brief rechtliche Schritte angedroht, wenn das taiwanische Unternehmen weiterhin das Markenrecht des Pornokonzerns verletzt. Streitpunkt ist das HTC Vivid.

Quelle: Netzwelt.de

In Europa muss sich die Vivid Entertainment, LLC allerdings hinten anstellen. Die eigene Markenanmeldung aus dem Jahr 2009 (Registernummer: 8410003) ist mit einem Widerspruchsverfahren behaftet. Die britische Vivid Imaginations Limited weist Markenrechte für die Wortmarke “VIVID” (Registernummer: 2240844) aus dem Jahr 2001 auf.

Die HTC Corporation ist mit der Marke “HTC VIVID” im europäischen Markenregister noch nicht präsent. Beim US Patent & Trademark Office wird die Anmeldung für die Nizzaklasse 09 mit Priorität vom 06.04.2011 unter der Seriennummer 85288096 geführt.

Löschungen nach Widerspruch (45/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

305 49 626
COAST
Nizzaklassen: 18, 24, 25

306 73 987
pompom
Nizzaklassen: 32, 33

307 19 775
Galarie
Nizzaklasse: 41

307 61 214
ADOLON
Nizzaklasse: 33

30 2008 030 265
WEISS GOLD
Nizzaklasse: 35

30 2008 043 799
Dorzolin
Nizzaklasse: 05

30 2009 012 005
REMOLIT
Nizzaklassen: 01, 03

30 2009 031 782

Nizzaklassen: 16, 35, 41

30 2009 036 479
CAESARO
Nizzaklasse: 35

30 2009 062 685
Twister Wischer
Nizzaklasse: 21

Quelle: DPMA