Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1052 vom 06.12.2011:
Kneipenquiz
Aussteiga
5 Schritte zum Ziel
Und weg bist Du
Nicht nachmachen
Quelle: Titelschutzanzeiger
Category: Fundstück
Die Marke des Tages
kann heute nur der Nikolaus sein.
Registernummer: 611100
Anmeldedatum: 31.10.1949
Quelle: DPMA
Ob der beanspruchten Ware “Spirituosen” wurde aber offenbar weniger an die Kinder, denn an die Eltern gedacht.
Schweiz: Jahresbericht des IGE
Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat seinen aktuellen Jahresbericht veröffentlicht.
Für den Berichtszeitraum meldet das Amt 15.972 Markenanmeldungen.
Quelle: IGE
Es heisst Abschied nehmen
von liebgewonnenen Formulierungen aus den alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen.
Folgende Begriffe werden ersatzlos gestrichen:
| Klasse | Begriff |
| 11 | Gasgeneratoren |
| 21 | Griffe [Knöpfe] aus Porzellan |
| 2 | Blau [Farbstoffe oder Farben] |
| 2 | Glanzgold [Keramik] |
| 5 | Schutzöle gegen Bremsen [Insekten] |
| 7 | Zündmagnete für Motoren |
| 9 | Taschenlampenbatterien |
| 9 | Kontakte [elektrisch] aus Edelmetall |
| 10 | Handschuhe (Massage-) aus Rosshaar |
| 21 | Hemdenspanner |
| 21 | Hosenspanner |
| 21 | Futtertröge |
| 21 | Futterkrippen |
| 30 | Kuchenverzierungen [essbar] |
| 31 | Geflügel zur Aufzucht |
| 41 | digitaler Bilderdienst |
| 5 | Pillen für pharmazeutische Zwecke |
| 7 | Getreidemühlen |
| 9 | Augenschirme |
| 14 | Silberschmuck |
Quelle: DPMA
Ich persönlich trauere um Augenschirme, Hosenspanner und Handschuhe (Massage-) aus Rosshaar.
Löschungen nach Widerspruch (47/2011)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
30 2010 016 601
Sissifee
Nizzaklassen: 14, 25, 28
Quelle: DPMA
Eskalation im Bankenstreit um “Rot”
Seit knapp drei Jahren tobt ein erbitterter Streit zwischen den beiden Bankengruppen – nun droht die völlige Eskalation. Beide Banken benutzen knallrote Logos für ihren Werbeauftritt. Doch dafür ist in den Augen der Konkurrenten kein Platz. Im Februar hat das Landgericht Hamburg den Sparkassen in erster Instanz Recht gegeben, über die Berufung ist noch nicht entschieden.
Doch die Sparkassenvertreter wollen nicht mehr länger warten. Sie haben nach Angaben des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV) nun plötzlich die Vollstreckung des erstinstanzlichen Urteils eingeleitet.
Quelle: Welt
Grundlage des Streits ist die Farbmarke
Registernummer: 30211120
Rechtsstand: Eingetragen
Typ: Farbmarke
Durchgesetzt
Kollektivmarke
Anmeldedatum 07.02.2002
Eintragungsdatum 11.07.2007
Inhaber: Deutscher Sparkassen- und Giroverband eV.
Quelle: DPMA