Category: Fundstück

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

30 2011 016 392
Bluetrail
Nizzaklassen: 12, 38, 39
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

EU Marke: 5110382
Nizzaklassen: 33, 35, 39

Quelle: HABM

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1106 vom 15.01.2013:

Der gebrauchte Mann

Die Bierbel

Tagesschaum

Schrägliche Geschichte

Quelle: Titelschutzanzeiger

Unter dem Aktenzeichen 3020120568734 führt das Deutsche Patent- und Markenamt die folgende Bildmarkenanmeldung der Bayerische Motoren Werke AG.

Nizzaklassen: 09, 18, 25, 28
Anmeldedatum: 12.12.2012

Quelle: DPMA

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 02. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

397 55 314

Nizzaklassen: 05, 30

398 04 308

Nizzaklassen: 05, 29, 30

301 71 629
SchwabenStrom Natur
Nizzaklassen: 35, 39, 40

307 48 781
Weinquartier
Nizzaklassen: 33, 43

30 2012 024 215
Hsin Tao
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41

Quelle: DPMA

EU-Marke Registernummer: 10137966
Nizzaklassen: 16, 39, 41, 43

Beschreibung:
Besteht aus der dreidimensionalen Wiedergabe eines zylindrischen Schiffsschornsteins in den Farben Gelb und Blau, auf dem der Buchstabe “C” dargestellt ist.

Quelle: HABM

Damit das also klar ist, die gestrichelten Linien sind nicht die Wasserlinien – der Kahn vor Giglio liegt ja auch seit einem Jahr ganz anders auf Grund.