Abstrakte oder konturlose Farbmarken sind eher selten. Und noch seltener sind eingetragene Farbmarken. Seit Beginn des Jahres 2020 ist es exakt 11 Anmeldern gelungen ihre Farbmarke registrieren zu lassen.
Farbmarken
Category: Fundstück
Neue Google Bildmarken
Aktuelle Bildmarkenanmeldungen der Google LLC beim EUIPO, dem Markenamt der Europäischen Union.
Quelle: EUIPO
EM total – oder auch nicht
Quelle: DPMA
Die Marke der Raab TV – Produktion GmbH genießt mit Priorität vom 02.01.2024 Schutz für Waren und Dienstleistungen in den Klassen
9, 16, 18, 21, 25, 28, 32, 33, 38 und 41.
Eine entsprechende Wortmarke (3020230161159) wurde bereits im Dezember 2023 angemeldet und befindet sich noch in Bearbeitung beim DPMA. Eine derartig lange Bearbeitungsdauer ist in der Regel ein Hinweis auf Probleme bezüglich der Schutzfähigkeit der Marke.
Verstoß gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten
§8 Absatz 2 Nr. 5 schließt Marken von der Eintragung aus,
die gegen die öffentliche Ordnung oder die gegen die guten Sitten verstoßen.
Nachfolgend einige Beispiele von Wortmarken, die seit 2022 vom DPMA auf Basis von §8 Absatz 2 Nr. 5 zurückgewiesen wurden.
Kanax with Attitudes (3020220101994)
ACAB (3020222115348)
KLIMANAZIS (3020222285529)
Cocaine (3020222435326)
PERVERT (3020232364278)
Puck Futin (3020222116522)
metaperverse (3020222415635)
Tittchen (3020220149946)
RICH MOTHERFCKRS (3020232258834)
CORONA-SCHUTZIMPFUNG (3020222027023)
ACAB All Christians Are Blessed (3020232354426)
enness (3020230117702)
Fiffi der Adler
Drittliga Aufsteiger Preußen Münster hat rechtzeitig zum Aufstieg in den Profifußball sein Markenportfolio erweitert und die folgenden Marken beim DPMA angemeldet.
Fiffi der Adler (Registernummer 302023246540)
Nizzaklassen: 16, 25, 28
Nizzaklassen 16, 25, 28
Nizzaklassen 16, 25, 28
Neue St. Pauli Marke
Unionsmarkenanmeldung des Fußball-Club St. Pauli v. 1910 e.V. beim EUIPO vom 02. April 2024.
Die Marke beansprucht Schutz für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 25, 35, 36, 41 und 43.
Quelle: EUIPO