Category: Fundstück

Löschungen nach Widerspruch (34/2013)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

307 16 516

Nizzaklassen: 09, 35, 42

307 61 521
ZOOMER
Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42

30 2009 014 455
Zündapp
Nizzaklassen: 7, 9, 12

30 2011 020 705

Nizzaklasse: 42

30 2011 049 625

Nizzaklasse: 20

30 2011 050 616
Calcium-Kaiser
Nizzaklasse: 32

Quelle: DPMA

“WIR SIND DAS VOLK WSDV” Löschungsantrag veröffentlicht

Gegen die Wortmarke WIR SIND DAS VOLK WSDV (Registernummer 30 2011 036 817) ist im aktuellen Markenblatt des DPMA ein Löschungsantrag nach §50 MarkenG “Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse” veröffentlicht worden.

Die Marke war im Zuge des Löschungsantrages gegen die Wortmarke “Wir sind das Volk” der Stadt Leipzig bekannt geworden. Kürzlich hatte das Rechtsamt der Stadt Leipzig angekündigt gegen die Marke “WIR SIND DAS VOLK WSDV” vorgehen zu wollen.

Was meinen die MarkenBlog-Leser?

Ist der Löschungsantrag gegen die Marke berechtigt und aussichtsreich?

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Die Marke des Tages


Schweizer Marke
Aktenzeichen 57519/2011
Nizzaklasse 16, 38, 41
Inhaber Union des Associations Européennes de Football (UEFA)

Quelle: Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE)

Aktueller Titelträger ist seit gestern Franck Ribéry, der selbst übrigens ohne eingetragene Marke beim Deutschen oder Europäischen Markenamt auskommt.

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber ist die nachfolgende Marke vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

172 902
ACETYLIN
Nizzaklasse: 05
Anmeldedatum: 20.01.1913
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

176 940
“Soll & Haben”
Nizzaklassen: 1, 2, 3, 4, 5, 13, 16, 29, 30, 31, 32, 33, 34
Anmeldedatum: 25.01.1913
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

188 166
cedo nulli
Nizzaklassen: 16, 28
Anmeldedatum: 23.05.1913
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA