Category: Fundstück

Titel vs. Marke – Streit um “Gerbergasse 18”

Über den vereinsinternen Streit um das Kennzeichen “Gerbergasse 18” berichtet der MDR.

Die Wort-/Bildmarke findet sich im Markenregister unter der Registernummer 302013031085.


Anmeldedatum 07.05.2013
Eintragungsdatum 15.08.2013
Nizzaklasse 16
Waren & Dienstleistungen
16 Zeitschriften

Quelle: DPMA

Auf der Webseite zur Zeitschrift der Geschichtswerkstatt Leipzig e.V. erkennt man die Wort-/Bildmarke auch rasch wieder.

Fazit: Marken helfen, aber nicht immer. Der Titelschutz der Zeitschrift dürfte prioritär sein. Die Markenanmeldung ist für die Ware “Zeitschriften” vermutlich sogar bösgläubig. 300.- EUR Anmeldegebühr versenkt!

Die Marken des Tages

EU Markenanmeldung Nr.: 10605749
Pinterest
Anmeldedatum 31.01.2012
Nizzaklasse 41, 45
Inhaber Premium Interest Ltd

EU Markenanmeldung Nr.: 10633981
PINTEREST
Anmeldedatum 10.02.2012
Nizzaklasse 09, 35, 38, 42, 45
Inhaber Pinterest, Inc.

EU Markenanmeldung Nr.: 11502804

Anmeldedatum 21.01.2013
Nizzaklasse 09, 35, 38, 42, 45
Inhaber Pinterest, Inc.

Quelle: HABM

Zum Hintergrund des Streits um die Marke “Pinterest“.

Eintragungsfähig?

Im November hatte ich an zwei Beispielmarken die Frage festgemacht, ob das DPMA tatsächlich immer noch an seiner sehr strengen Eintragungspraxis festhält.

Im aktuellen Markenblatt fiel mir eine weitere Marke auf.

Registernummer: 302013053027
Wortmarke: Sylt-Block
Nizzaklasse: 16
Waren: Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, Schreibwaren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, Büroartikel und Schreibwaren, nämlich Notizbücher, Notizblöcke, Zettelblöcke, Haftnotizblöcke, Postkarten, Briefpapier, Papiertüten, Aufkleber, Etiketten, Sticker, Kalender, Lesezeichen, Schachteln aus Pappe oder aus Papier, Ordner, Schreibmappen (Büroartikel), Schreibgeräte, Stifte (Büroartikel), Verpackungspapier

Was meinen die MarkenBlog Leser?

Ist die Marke schutzfähig?

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