Der NDR hat einen lesenswerten Bericht zur heute erwarteten BGH Entscheidung über die Farbmarke
(Aktenzeichen 305710729)
der Beiersdorf AG verfasst.
Category: Fundstück
Ein Jahr später – die Marke des Tages
Markenname 7:1
Markennummer DE302014004791
Aktenzeichen 3020140047918
Rechtsstand Eingetragen – Widerspruch Anhängig
Typ Wortmarke
Anmeldedatum 10.07.2014
Nizzaklasse 12, 16, 35
Die Wort-/Bildmarke
Aktenzeichen 3020140339838
wurde mit Bedauern zurückgenommen.
Quelle: DPMA
Vor 30 Jahren – die Marke des Tages
Aktenzeichen 50906/2007
Quelle: IGE
Kommt jetzt die e-Zigarette von Apple?
Markenanmeldung der Apple Inc. beim Schweizer Markenamt vom 18.06.2015:
Aktenzeichen 57318/2015
Nizzaklasse 34
Waren & Dienstleistungen
34 Raucherartikel; Tabak; Aschenbecher; Streichhölzer; Feuerzeuge für Raucher; elektronische Zigaretten
Quelle: IGE
Neue Google Marken
Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldungen der Google Inc. vom 02.07.2015:
Markennummer 14328942
Nizzaklasse 42
NEST CAM
Markennummer 14325625
Nizzaklasse 09, 38, 41, 42
Quelle: HABM
Farbenmarkenstreit Santander vs. Sparkasse – BPatG entscheidet gegen Sparkasse
Nach einem Bericht des Handelsblatts hat des Bundespatentgericht die Löschung der Farbmarke
Aktenzeichen 302111204
des Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V angeordnet. Die Revision zum BGH wurde zugelassen.
Unter dem Aktenzeichen I ZR 78/14 beschäftigt sich der BGH bereits mit dem Streit. Ein Urteil ist für den 23. September terminiert.