Author: Stefan Fuhrken

Markenumzug durch Verwaltungsreform

Der Landkreis Erzgebirgskreis, vertreten durch den Landrat hat die Wort-/Bildmarken

399 44 448

Nizzaklassen: 9, 16, 39, 41

und

306 62 841

Nizzaklassen: 09, 16

übernommen.
Bisheriger Markeninhaber war Landkreis Aue-Schwarzenberg.

Quelle: DPMA

Im Zuge einer erneuten Verwaltungsreform in Sachsen schlossen sich die Landkreise Annaberg, Aue-Schwarzenberg, Mittlerer Erzgebirgskreis und Stollberg am 1. August 2008 zum Erzgebirgskreis zusammen.

Quelle: Wikipedia

Löschungen nach Widerspruch (43/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 06 110
TerraSCOUT
Nizzaklassen: 09, 35, 42

301 14 470
catscout
Nizzaklassen: 09, 35, 42

305 71 549
Nolte Schlafzimmer
Nizzaklasse: 20

306 03 230

Nizzaklassen: 24, 25, 35, 38

306 40 078
PMP Print Media Publisher
Nizzaklassen: 09, 42

307 07 184
3 Löwen
Nizzaklassen: 36, 43

307 48 457
proVendere
Nizzaklassen: 35, 41

Quelle: DPMA

HABM: Alicante News

Der aktuelle Newsletter Oktober 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.

Italien steht im diesmal im Fokus des Länderüberblicks.

Die aktivsten Markenanmelder aus Italien sind:

INTESA SANPAOLO S.P.A. (788)
BARILLA G. E R. FRATELLI – SOCIETA PER AZIONI (444)
ARTSANA S.P.A (176)
BANCA MEDIOLANUM S.P.A. (161)
TRUDI S.P.A. (149)
PERFETTI VAN MELLE S.P.A. (143)
PIAGGIO & C. S.P.A. (135)
MAPEI S.P.A. (133)
FERRARI S.P.A. (132)
ARNOLDO MONDADORI EDITORE S.P.A. (123)

DPMA Nutzertag Marke

1. Nutzertag Marke in der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts

Termin: 24. November 2009

Wo: Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts, Goethestraße 1, 07743 Jena

Programm: 80.000 Markenanmeldungen pro Jahr und 780.000 “lebende” deutsche Marken belegen eindrucksvoll, welche Bedeutung das Schutzrecht Marke seit vielen Jahren in Deutschland hat – sowohl bei Ihnen als Nutzern als auch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als der zentralen Eintragungsbehörde.

Mit der erstmaligen Ausrichtung eines “Nutzertags Marke” möchten wir den gemeinsamen Dialog über Fragen der Prüfung und Verwaltung von Marken vertiefen und Ihnen als Nutzern und Beteiligten der Eintragungs-, Widerspruchs- und Löschungsverfahren anbieten, in einer gemeinsamen Veranstaltung Ihre Fragen und Anregungen unmittelbar mit den verantwortlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu diskutieren.

Quelle: DPMA