Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 6/2009 November) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.
Quelle: WIPO
markenrechtliches Sammelsurium
Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 6/2009 November) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.
Quelle: WIPO
Ein Jubiläum der besonderen Art begehen die United States Polo Association (USPA) und der Modekonzern Polo Ralph Lauren (PRL), treffen sich die ewigen Kontrahenten in Sachen Markenschutz doch dieser Tage zum x-ten Mal seit 1984 vor dem Bezirksgericht des Staates New York, um die scheinbar ewig junge Frage zu verhandeln: Gibt es ein Monopol auf das Polospieler-Logo zugunsten von Polo Ralph Lauren?
Quelle: PACE Polo-Magazin
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 47. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
398 38 131

Nizzaklassen: 16, 28, 35
300 23 021

Nizzaklassen: 30, 37, 39
302 54 364
Eye Couture
Nizzaklassen: 09, 35, 38
305 35 186
ImmoGrafik
Nizzaklassen: 16, 35, 36, 38, 42
30 2008 078 294
Doll
Nizzaklassen: 06, 17, 37
30 2009 005 283
steampunk
Nizzaklassen: 6, 9, 11, 14, 16, 18, 20, 21, 25, 28, 35, 41, 43
Quelle: DPMA
Angemeldet am 23.11.1909
Registernummer: 126463

Nizzaklasse: 16
Inhaber: Papierfabrik Scheufelen GmbH & Co KG
Quelle: DPMA
FOCUS TV Reportage „Produktpiraten ahoi! Mit Zollfahndern auf Beutefang“ am Montag, den 23. November 2009, um 23.00 Uhr in Sat.1
Made in Germany steht weltweit für Qualität und technologischen Vorsprung. Für Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) kommt das nicht von ungefähr. Immerhin sei Deutschland die Heimat einer Vielzahl von Marken. Im Interview mit der “Welt am Sonntag” spricht er über den Schutz und die Bedeutung von Marken.
Quelle: WELT am Sonntag