Author: Stefan Fuhrken

Zeitschrift „GRUR-Prax”

Die neuartige Online-Zeitschrift GRUR-Prax erscheint in Zusammenarbeit mit der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht und startet ab sofort im Verlag C.H.Beck. GRUR-Prax informiert knapp und mit dem notwendigen Tiefgang über wesentliche Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz sowie im Wettbewerbsrecht. Das gedruckte Heft erscheint zweimal monatlich jeweils in Kombination mit einem vorab zugestellten E-Letter und der Zugriffsmöglichkeit auf ein zugehöriges Online-Modul mit Volltextrechtsprechung und Gesetzestexten.

Alle Urteilsbesprechungen bringen Sachverhalt, Entscheidungsgründe und Praxistipps auf nur einer Seite. Im Fokus stehen dabei das Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Urheber- und Medienrecht, Patentrecht, Lebensmittel- und Arzneimittelrecht, Kartellrecht, Vertragsrecht sowie Verfahrens- und Kostenrecht.

Der jeweils vorab erscheinende GRUR-Prax-E-Letter enthält den kompletten Heftinhalt. Aus dem E-Letter heraus gelangt der Nutzer direkt per Klick zu den jeweiligen Gesetzestexten sowie zum Volltext der Gerichtsentscheidungen im GRUR-Prax Online–Modul, das zur Datenbank beck-online gehört. Das GRUR-Prax Online–Modul umfasst darüber hinaus das Archiv des Fachdienstes Gewerblicher Rechtsschutz mit den dort seit 2006 besprochenen Entscheidungen.

Ebenfalls als Online-Zeitschrift mit E-Letter und Datenbankanbindung sind im Verlag C.H.Beck bereits erschienen: „ArbR – Arbeitsrecht aktuell“, „FamFR – Familienrecht und Familienverfahrensrecht“, „GWR – Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht“ sowie „SteuK – Steuerrecht kurzgefaßt“.

Die Zeitschrift „GRUR – Prax“ kostet im Abo inklusive E-Letter und GRUR-Prax Online für bis zu drei Nutzer € 218 im Jahr. Aktuell kann die Zeitschrift 3 Monate lang kostenfrei getestet werden. Nutzer des beck-online Moduls „Gewerblicher Rechtsschutz PREMIUM“ zahlen € 140 jährlich. Der Vorzugspreis für Mitglieder der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht beträgt € 198 jährlich.

Quelle: Pressemitteilung

Scheißfrisur!

Aus der Rubrik ” Schade, ohne grafische Wiedergabe” :-((

Nazis ham ‘ne Scheißfrisur!

Markennummer: 30628017
Aktenzeichen 30628017.5
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Typ Wort-/Bildmarke
Anmeldedatum 02.05.2006
Farbangaben rot, weiß, schwarz
Nizzaklasse 09, 16, 25
Waren & Dienstleistungen
09 Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, insbesondere auch CDs, DVDs, ähnliche Datenträger und Computerprogramme
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien, insbesondere auch Aufkleber, Postkarten, Plakate
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Historie
Publ.Datum Heftteil Text
21.06.2007 Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Politische Äußerung gegen Hitler und den Nationalsozialismus und damit keine Betriebskennzeichnung”

Quelle: DPMA

Einen Hinweis bietet aber das folgende Video