Author: Stefan Fuhrken

Der IHK-Geschäftsführer sieht einer Entscheidung des Europäischen Harmonisierungsamts in Alicante „gelassen“ entgegen. Dort liegt seit rund einem Jahr der Antrag eines Thüringer Unternehmers, der die Marke Solingen tilgen lassen will.

Der Begriff Retourkutsche passt: Vor der Attacke des Thüringers hatte die IHK einen Löschungsantrag gegen dessen Marke „Solingold“ gestellt, unter der Klingen für Hornhauthobel verkauft werden. „Der Unternehmer bestreitet die Verwechslungsgefahr mit der Marke Solingen“, berichtet Benda. Außerdem berufe sich der Thüringer darauf, seine Marke sei älter.

Quelle: Solinger Tagesblatt

Die Kollektivmarke “Solingen” (Registernummer: 2988285) der Industrie- und Handelskammer Wuppertal-Solingen-Remscheid wird vom HABM mit Priorität vom 23.12.2002 geführt. Beansprucht wird der Schutz in den Klassen 07, 08, 14 und 21.

Die Wortmarke “Solingold” wurde beim DPMA (Registernummer: 30349452) und HABM (Registernummer: 3366598) jeweils am 24.09.2003 angemeldet. Markenschutz wird beansprucht für die Nizzaklassen 03, 08 und 21.

Eine Design-Firma aus St. Louis im US-Bundesstaat Missouri hat eine Markenrechtsklage gegen Microsoft eingereicht. Der Name der Firma lautet “Bing!”, bis auf das Ausrufungszeichen identisch mit dem der Suchmaschine des Softwareriesen. Während Microsoft seine Suchmaschine erst seit einigen Monaten unter dem Namen Bing vermarktet, nutze die Firma “Bing! Information Designs” diesen Namen bereits seit zehn Jahren, heißt es in einem Statement der Rechtsanwälte der Design-Firma, das der Branchendienst BusinessWire veröffentlichte.

Quelle: Heise

Die Marke “BING” (Serial Number: 77681498) wurde von der Microsoft Corporation am 02. März 2009 beim US Patent & Trademarke Office angemeldet. beansprucht wird der Schutz in den Klassen 09, 35, 38, 41 und 42.
Eine zweite Anmeldung (Serial Number: 77681512) vom 30. Juni 2009 beansprucht zusätzlich den Schutz in der Klasse 39.

Quelle: USPTO