markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 64 708
advokaarst
Nizzaklasse: 42
307 44 903
Edell – Edel & Hell
Nizzaklassen: 32, 33
307 59 446
Nizzaklasse: 11
Quelle: DPMA
Angemeldet am 07.01.1910
Registernummer: 128326
Quester.
Nizzaklassen: 07, 11
Inhaber: GARBUIO S.P.A.
Quelle: DPMA
Die Marke zum spanischen Ratsvorsitz.
Registernummer: 8605446
Nizzaklassen: 09, 12, 14, 16, 18, 20, 24, 25, 27, 28, 34, 35, 38, 41, 42, 43, 45
Anmeldedatum: 09.10.2009
Inhaber: SECRETARIA GENERAL DE PRESIDENCIA DEL GOBIERNO DE ESPAÑA
Quelle: HABM
Vorentscheidung im Tauziehen um Cadbury?
Nestle steigt aus dem Übernahmepoker um den britischen Süßwarenhersteller Cadbury aus, kauft von Kraft deren US-Tiefkühlpizzamarken, wird damit zum TK-Pizza Marktführer in Nordamerika und füllt Kraft die Kriegskasse für die Cadbury Übernahme. Klingt als wenn alle Unternehmen etwas hätten von diesem Deal – außer Cadbury.
Der US-Nahrungsmittelkonzern Kraft verkauft sein Tiefkühlpizza-Geschäft für 3,7 Milliarden Dollar an seinen Schweizer Konkurrenten Nestle . Mit dem Erlös wollen die Amerikaner dem Baranteil ihrer Übernahmeofferte für den britischen Süßwaren-Hersteller Cadbury erhöhen.
[…] Gleichzeitig kündigte Nestle an, nicht beim Übernahmepoker für Cadbury mitmischen zu wollen.
[…] Mit der Übernahme der nordamerikanischen Tiefkühlpizzasparte, welche die Marken DiGiorno, Tombstone, California Pizza Kitchen, Jack’s und Delissio beinhaltet, wird Nestle dort auf einen Schlag Marktführer. Rund 3.400 Kraft-Mitarbeiter werden zu Nestle wechseln.
Quelle: FTD
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 902 429
Menocur
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 15 004
L E X T E L
Nizzaklassen: 35, 36, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 46 713
Nizzaklassen: 03, 05, 9, 10, 11, 16, 21, 35, 39, 41, 42, 44
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
CHIP berichtet über das neue Google Handy.
Jetzt ist es offiziell: Soeben hat Google das Nexus One vorgestellt. Im Mittelpunkt steht das 3,7 Zoll große AMOLED-Display mit Touchfunktion (800 x 480 Pixel). Unter der Haube arbeitet ein 1-GHz-Snapdragon-Prozessor, der für ein schnelles Arbeitstempo sorgen soll.
Im US-Markenregister des wird die Markenanmeldung “NEXUS ONE” mit Priorität vom 10.12.2009 unter der Nummer 77891022 geführt.
Das deutsche Markenregister weist sogar eine “NEXUS ONE” (Aktenzeichen: 398008906) Markenanmeldung vom 10.01.1998 auf.
Die Marke war sogar in der passenden Nizzaklasse 09 angemeldet worden. Wurde am 26.11.1998 jedoch zurückgenommen.
Insgesamt finden sich in den Datenbanken von DPMA und HABM 57 Nexus Marken für die Nizzaklasse 09.