Drei zu zwei besiegt Diego den Jogi – jedenfalls im Markenregister nach den Ermittlungen des Markenserviceblogs.
Wenn nachher wirklich fünf Tore fallen, bin ich jedenfalls zufrieden!
Author: Stefan Fuhrken
Spezialist ./. Fachanwalt
Dann ist der Spezialist also mindestens genauso, wenn nicht sogar besser qualifiziert als der Fachanwalt?
Warum machen dann immer noch Anwälte Fachanwaltslehrgänge?
Und warum gibt es dann immer wieder Streit um den nicht existenten “Fachanwalt für Markenrecht“? Der “Spezialist für Markenrecht” ist doch viel cooler – schwerer angreifbar, klingt besser und verursacht auch keine Lehrgangskosten.
Interessante Markenanmeldung
Europäische Gemeinschaftsmarke
Nummer: 8405094
Rechtsstand: Angemeldet
Typ: Sonstiges
Anmeldedatum: 03.07.2009
Beschreibung: Die Marke besteht aus einer zweidimensionalen Darstellung von Kennungen (beispielsweise Wörtern), die sich mit variablen Bewegungsgeschwindigkeiten in kreis- oder ellipsenförmigen Bahnen bewegen, wobei für einen Betrachter der Eindruck einer Anordnung der Kennungen mit räumlicher Tiefe hervorgerufen wird. Die Marke ist unabhängig von der Gestalt der Kennungen bzw., wenn Wörter als Kennungen dienen, vom Inhalt dieser Wörter.
Nizzaklassen: 09, 35, 42
Quelle: HABM
Löschungsanträge (08/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 08. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
301 50 550
ORDU-Döner
Nizzaklassen: 29, 30, 42
306 09 268
Leodamast
Nizzaklasse: 06
Quelle: DPMA
Farbmarken der Bahn
Wer denkt bei der Bahn nicht sofort an rot und weiß – Entschuldigung, an lichtgrau und verkehrsrot?
Registernummer: 302008016109
Nizzaklasse: 39
Inhaber Deutsche Bahn AG, Berlin
Registernummer: 302008016110
Nizzaklasse: 39
Inhaber Deutsche Bahn AG, Berlin
Quelle: DPMA
Löschungen (08/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 46 098
bitulastic
Nizzaklassen: 17, 19, 37
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 34 135
Nizzaklasse: 12
Verfall (§ 49 MarkenG)
305 53 266
INTERCOST
Nizzaklassen: 03, 05, 10
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 51 189
OPTOVIK
Nizzaklassen: 16, 35, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2008 001 104
ZARTE VERFÜHRUNG
Nizzaklasse: 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA