Jedenfalls hat das österreichische Unternehmen die nachfolgende Bildmarke mit nicht ci-konformer Farbgebung übernommen.
Registernummer: 301 30 014
Nizzaklassen: 32, 33, 34
Quelle: DPMA
Author: Stefan Fuhrken
markenblog.eu
Was hat sich Dr. B. von der Kanzlei H. wohl gedacht, als er am 21. April 2009 die Domain markenblog.eu registriert hat?
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 968 vom 13.04.2010:
Firma zu verschenken
Green Brands
Wer traut wem?
Jumbos Würstchenmillionär
Recht
Quelle: Titelschutzanzeiger
DPMA Newsletter
Die März Ausgabe des DPMA Newsletters ist erschienen.
BGH: Gestaltung von Schokoladenprodukten als Herkunftshinweis
Die Kanzlei FPS Rechtsanwälte & Notare konnte für einen französischen Hersteller von Schokoladenprodukten Rechte an einer dreidimensionalen Marke durchsetzen, wie die Kanzlei jetzt mitteilte. Der Bundesgerichtshof folgte mit seinem Urteil vom 18. März 2010 der Einschätzung des Oberlandesgerichts Hamburg. Entgegen früherer Urteile anderer Gerichte kann demnach die besondere Form eines Produktes vom Verbraucher sehr wohl als Herkunftshinweis verstanden werden.
Quelle: Titelschutzanzeiger.de
Es gibt nur ein’ …
Quelle: DPMA
Und besagter Rudi Völler ist seit gestern 50 – herzlichen Glückwunsch!
Auch wenn Rudi Völler keine eigenen Marken eintragen ließ, so hat er offensichtlich einige Markenanmelder inspiriert.
Sein Spitzname “Tante Käthe” findet sich gleich dreimal im Markenregister unter den Registernummern 30355431, 30328004 und 30239144.
Auch die Marke “Weissbierwaldi ” (Registernummer: 30347229) dürfte ihren Ursprung im legendären Interview Völlers mit dem ARD Sportreporter Waldemar Hartmann haben.
Und die Wort-/Bildmarke
Quelle: DPMA
(Registernummer: 30132312) greift die langgezogenen “Ruuuuuuuuudi-Rufe” aus deutschen Fußballstadien auf.