Markenstreit: Staranwälte küsst man nicht
BGH: Auch eingetragene Marke kann irreführend sein
Author: Stefan Fuhrken
Die Marke des Tages
Registernummer: 30438821
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41
Quelle: DPMA
Webdienst wird eingestellt – JMStV unschuldig
Das Markenserviceblog weist auf die Einstellung der Madrid Express Datenbank der World Intellectual Property Organization hin.
Um sich künftig über den Registerstand einer internationalen Registrierung zu informieren, kann der Nutzer auf die bereits seit April 2010 betriebene Datenbank “ROMARIN” ausweichen. “ROMARIN” bietet denselben Umfang wie “Madrid Express”.
ROMARIN: http://www.wipo.int/romarin/
Also Bookmarks aktualisieren!
Löschungen nach Widerspruch (47/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 65 747
Nizzaklassen: 16, 35, 36
307 19 397
LAURIN
Nizzaklasse: 14
307 73 936
sky drinks
Nizzaklassen: 32, 33
30 2008 001 429
STALERZA
Nizzaklasse: 05
30 2008 005 696
Nizzaklassen: 18, 25
30 2008 057 388
SALVATOR
Nizzaklasse: 29
30 2008 080 023
RENOMID
Nizzaklasse: 01
Quelle: DPMA
So kann das Markenregister täuschen
2018 – die WM geht nach Russland!
Russland bekommt die WM nicht
jedenfalls wenn man nach den Marken der FIFA geht.
Die FIFA hat im Markenregister der Europäischen Gemeinschaftsmarken die Kennzeichen
ENGLAND 2018
Registernummer: 8307928
Anmeldedatum 19.05.2009
HOLLAND BELGIUM 2018
Registernummer: 8310377
Anmeldedatum 20.05.2009
SPAIN PORTUGAL 2018
Registernummer: 8310542
Anmeldedatum 20.05.2009
registrieren lassen. Eine Anmeldung oder Eintragung für den vierten Bewerber Russland findet sich weder im Register der Gemeinschaftsmarken noch im Markenregister der Schweiz.
Auch Russlands Präsident Putin scheint vom Vergabeverfahren nicht überzeugt und schwänzt heute demonstrativ die Vergabe der Turniere für 2018 und 2022.