markenrechtliches Sammelsurium
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1040 vom 13.09.2011:
Die Tochter des Erfinders
Hörig
KINDERHÖLLE JUGENDAMT
Experiment Mensch – Wird der Sieger über Seuchen und Säbelzahntiger zum Opfer der Überbevölkerung?
Heiter bis tödlich
Quelle: Titelschutzanzeiger
Hat man inzwischen eigentlich schon mal eine Nutzung der Marke “Vizekusen” wahrgenommen? Die letzte Saison hätte doch mal wieder ausreichend Anlass geboten…
Ob die Mannschaft von Bayer 04 Leverkusen demnächst elfengleich über den Fußballplatz schwebt? Möglicherweise erleben wir ja den ersten derartigen Auftritt heute beim Spiel in London gegen Chelsea. Vorsorglich hat sich die “Werkself” aber schon einmal mit den passenden Markenrechten eingedeckt.
Die Wortmarke “Werks-Elfen” (Registernummer 30 2010 057 604) ist von der Bayer 04 Leverkusen Fußball GmbH übernommen worden.
Die Marke genießt Schutz in den Nizzaklassen 25, 28 und 41.
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 45 128
VOXSTAR
Nizzaklassen: 9, 35, 38, 41, 42
306 13 776
Nizzaklassen: 16, 35, 41
Quelle: DPMA
Im Juni 2008 hatte ich über eine dreidimensionale Marke der Enercon GmbH berichtet.
Das E-Ship ist mit sogenannten Flettner-Rotoren ausgestattet und passt mit dieser alternativen Antriebsart sicherlich hervorragend in die Windenergiebranche.
Registernummer 307 52 816
Quelle: DPMA
und zum Vergleich das Original.
Man soll Äpfel ja nicht mit Birnen vergleichen. Offenbar sollte man Lebensmittel auch nicht mit einem Apfel-Logo versehen, und erst recht sollte man sich mit einem Apfel-Logo nicht im Computerbereich tummeln – jedenfalls wenn das Logo auch nur entfernt dem Logo der Apple Inc. ähneln.
Über einen derartigen Fall in China berichtet krone.at.
Fangguo Food aus der chinesischen Provinz Sichuan handelt bereits seit vielen Jahren mit Lebensmitteln: zunächst mit Mehl und Nudeln, seit 2009 auch mit Reis, Pflanzenöl, Snacks und anderen Produkten. Das Firmenlogo (links im Bild) wurde laut Unternehmenschef Zhao Yi bereits 1980 von einer Pekinger Agentur für ein staatliches Unternehmen entworfen, seit 1997 hält er mit Fangguo Food die Rechte daran.
Umso größer war die Überraschung, als das Unternehmen kürzlich ein Anwaltsschreiben im Namen der chinesischen Apple- Niederlassung erhielt, berichtet die Website “GoChenDoo “.