markenrechtliches Sammelsurium
Zugegeben, die Aufzählung endet überraschend, aber das DPMA konnte man damit trotzdem nicht überzeugen. Aus der Abteilung der zurückgewiesenen Markenanmeldungen beim DPMA:
Anmeldenummer 3020232402099
Schutzhindernis: Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)
Quelle: DPMA
Im Nachklang des Urteils des EuG zur Markeneintragung “Pablo Escobar” hier eine Auswahl eingetragener Marken mit Bezug zum Drogenboss.
Registernummer 302017207544
Quelle: DPMA
Immerhin 10 Jahr Markenschutz genoss die 2021 nicht verlängerte Unionsmarke
Neben den “Pablo Escobar” Marken wurde z.B. auch dieser Wortmarke der Schutz verweigert:
Anmeldenummer 3020222030865
Quelle: DPMA
beck-aktuell berichtet über die Entscheidung des EuG ( Rechtssache T-255/23) zur Markenanmeldung “Pablo Escobar” beim Europäischen Markenamt EUIPO.
Registernummer 302023013306
Quelle: DPMA
Ich mag mich ja irren, aber diese “Schnapsdrossel” ist eindeutig ne Meise!
Der schwedische Streaminganbieter Spotify AB hat Ende März 2024 die nachfolgende Bildmarke beim Europäischen Markenamt EUIPO angemeldet.
Anmeldenummer 019002630
Nizzaklassen 9, 25, 38, 41
Quelle: EUIPO
Markenregistrierung (Registernummer 302020217170) vom 07. Mai 2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt.
Nizzaklassen 24, 25, 28
Waren
24 Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke]; Bettwäsche; Handtücher
25 Kopfbedeckungen mit Schirm; Käppchen [Kopfbedeckungen]; Kopfbedeckungen für den Sport [ausgenommen Helme]; Mützen [Kopfbedeckungen]; Sportbekleidung; Mannschaftssportbekleidung; Bekleidung für Damen, Herren und Kinder
28 Sportartikel und -ausrüstungen
Markeninhaber: Jürgen Klopp
Quelle: DPMA
Über die Internationale Registrierung bei der WIPO (Registernummer
1543180) wurde die Marke auch in China, Japan, Südkorea, Russland und der EU geschützt. Eine identische Marke findet sich auch im Markenregister für UK (Registernummer UK00801543180)