Author: Stefan Fuhrken

Löschungsanträge (21/2012)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht

30 2010 073 409
BE HAPPY
Nizzaklassen: 30, 32, 33

30 2011 020 816

Nizzaklassen: 06, 07, 17

30 2011 026 488
EUROLIN
Nizzaklassen: 01, 04, 05

30 2011 054 058
KÜCHENFEE
Nizzaklassen: 21, 24, 25, 27

30 2011 064 377
BB Cream
Nizzaklasse: 03

30 2011 066 940
SMART NRG
Nizzaklassen: 09, 11

Quelle: DPMA

DPMA Newsletter

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht.

+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Mai 2012
+++ Anmeldezahlen bei gewerblichen Schutzrechten entwickeln sich uneinheitlich – Patentanmeldungen bleiben stabil – Geschmacksmuster gewinnen an Bedeutung +++
+++ DPMAdirekt Version 2.2 verfügbar +++
+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
—Ab wann werden beim DPMA Akten online zugänglich sein? Wie wird die Online-Akteneinsicht funktionieren? —
+++ Hinweis zur Gebührenzahlung per Einzugsermächtigung +++
—Deutsches Einzugsermächtigungs-Lastschriftverfahren / SEPA-Lastschrift (SDD) —
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
—DEPATISnet – Suche nach Postleitzahlen oder Orten —
—DPMAregister-Marke: Suchmöglichkeit nach Verfügungsbeschränkungen —
+++ PIZnet Veranstaltungshinweise +++
+++ Termine +++

Quelle: DPMA

Löschungen (21/2012)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

307 19 748
Ventadose
Nizzaklasse: 10
Außermarkenrechtlicher Grund

30 2009 059 013

Nizzaklasse: 25
Außermarkenrechtlicher Grund

30 2009 069 968

Nizzaklasse: 25
Außermarkenrechtlicher Grund

30 2009 073 080
5 Zonen nach Dr. Mauch
Nizzaklassen: 25
Außermarkenrechtlicher Grund

30 2010 046 211
SOLVENT
Nizzaklassen: 01, 02, 04
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA