das Fundstück zum Wochenende
Author: Stefan Fuhrken
EuGH weist 3D-Marke zurück
Der EuGH hat in der Rechtssache C?96/11 P die Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union und die Auffassung des HABM bestätigt und der angemeldeteten dreidimensionalen Marke
der August Storck KG die Unterscheidungskraft abgesprochen.
Pussy Riot – die Marke
Kaum sind die drei Musikerinnen im Straflager, ist der Name der russischen Band in Deutschland zur Marke angemeldet worden.
Quelle: DPMA
Verhandlungsbericht zu “scheiß RTL” T-Shirt
Über die EV des LG Köln gegen das “scheiß RTL” T-Shirt hatte ich im letzten Jahr berichtet.
Jetzt hat der Beklagte einen Verhandlungsbericht auf seinem Blog veröffentlicht.
So, das war sie dann also, die Verhandlung gegen RTL vor dem Landgericht Köln. Um eines gleich vorweg zu sagen: Die Wahrscheinlichkeit, dass wir dieses Verfahren gewinnen, ist geringer als die Wahrscheinlichkeit, dass wir es verlieren. Und trotzdem sollten alle Pessimisten bis zur Urteilsverkündung die Füße still halten und alle Gegner den vorzeitigen Applaus einstellen, denn so klar und eindeutig, wie manche bereits behaupten, ist die Sache nicht.
Quelle: FERNSEHKRITIK TV
ORALISMUS
Registernummer: 302011050873
Nizzaklassen: 25, 32, 33
Quelle: DPMA
RAPS
Wie beurteilen die MarkenBlog Leser die nachfolgende Markeneintragung aus dem Jahr 2011?
Registernummer: 302011017874
Nizzaklassen: 31, 42
Waren & Dienstleistungen:
31 Saatgut, lebende Pflanzen, landwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit in Klasse 31 enthalten
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten
Quelle: DPMA