Die nachfolgenden dreidimensionalen Marken wurden am 25.04.2013 von der MICROSOFT CORPORATION beim Europäischen Markenamt angemeldet.
EM11768819
Nizzaklasse: 09
EM11768934
Nizzaklasse: 09
Quelle: HABM
markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden dreidimensionalen Marken wurden am 25.04.2013 von der MICROSOFT CORPORATION beim Europäischen Markenamt angemeldet.
EM11768819
Nizzaklasse: 09
EM11768934
Nizzaklasse: 09
Quelle: HABM
Aus dem aktuellen Markenblatt:
Registernummer: 302012065358
Nizzaklasse: 05
Quelle: DPMA
Diesmal in der Zeit.
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
307 51 376
International Visa Services
Nizzaklassen: 35, 41, 45
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2011 058 554
Nizzaklassen: 06, 19, 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2012 039 240
AUTOPRINTZ
Nizzaklassen: 09, 12, 37
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
Quelle: DPMA
Im stolzen Alter von fast 120 Jahren zieht die Wortmarke Sudan. (Registernummer: 16 807) ins Ausland. Die Marke aus dem Portfolio der BASF SE wurde von der John Hogg Technical Solutions Limited aus Manchester übernommen.
Mit Priorität vom 02.10.1894 genießt die Marke Schutz für “Künstliche organische Farbstoffe” in der Nizzaklasse 02.
Quelle: DPMA
Ende des Markenstreits noch im Mai? Bericht im General-Anzeiger.