Author: Stefan Fuhrken

MontagsMarken 14. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 08.04.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 145 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302013002315

Nizzaklassen: 03, 10, 44

302013026256

Nizzaklassen: 09, 35, 37, 41, 42

302013026274

Nizzaklassen: 03, 18, 24, 25, 35

302013026190

Nizzaklasse: 33

Quelle: DPMA

Apples neue Icons

Einen ganzen Schwung neuer Bild- und Wort-/Bildmarken hat die Apple Inc. im März beim Europäischen Markenamt zur Eintragung einreichen lassen.


EU Markenanmeldung: 12717682


EU Markenanmeldung: 12717823


EU Markenanmeldung: 12717914


EU Markenanmeldung: 12718029


EU Markenanmeldung: 12721536


EU Markenanmeldung: 12721577


EU Markenanmeldung: 12721593


EU Markenanmeldung: 12721635

Quelle: HABM

BGH Urteil zur Warenähnlichkeit

I Z B 6 3 / 1 2

DESPERADOS/DESPERADO

MarkenG § 9 Abs.1 Nr. 2

Bei der Beurteilung der Frage der Warenähnlichkeit darf der Gesichtspunkt der funktionellen Ergänzung nicht zur Vernachlässigung der weiteren Faktoren verleiten, die im Rahmen der Prüfung der Produktähnlichkeit relevant sein können.
Entsprechendes gilt für die Verhältnisse beim Vertrieb der Waren, denen bei der Beurteilung der Frage, ob die Waren einander ähnlich sind, häufig nur ein geringeres Gewicht zukommt.

BGH, Beschluss vom 6. November 2013
–
I ZB 63/12
–
Bundespatentgericht

Quelle: Bundesgerichtshof

via: INTERNET-LAW

Bier und Knabberkram – die Ausführungen von BPatG und BGH dazu kann man sich heute zum Champions League Viertelfinale noch mal durch den Kopf gehen lassen.