Kunst im Markenregister

Registernummer 018118853
Quelle: EUIPO

Die Marke der Pest Control Office Limited aus London genießt Schutz für:


2 Farben in Aerosoldosen; Sprühfarben; Farben.

9 Bespielte Platten, Bänder und andere Medien mit elektronischen Bildern in Bezug auf Kunst und Jugendkultur; Bespielte Platten, Bänder und andere Medien mit Material in Bezug auf Kunst und Jugendkultur; Herunterladbare Bilddateien mit elektronischen Reproduktionen von Kunstwerken; Polizeischutzhelme; Etuis und Abdeckungen für Tablet-Computer; Stichsichere Westen; Computersoftware in Bezug auf Kunst und Jugendkultur; Herunterladbare Veröffentlichungen, Bücher, Zeitschriften [Magazine], Journale, Filme und Tonaufzeichnungen in Bezug auf Kunst und Jugendkultur; Hüllen und Abdeckungen für Mobiltelefone; Bespielte Platten, Bänder und andere Medien mit Filmen in Bezug auf Kunst und Jugendkultur.

16 Kunstdrucke; Kunstgegenstände; Collagen; Gemälde; Figuren aus Pappe; Figuren, bestehend aus Papier; Figuren aus Pappmaché; Bilder; Reproduktionen von Gemälden; Gerahmte Bilder; Gedruckte Bilder.

18 Handtaschen.

19 Statuen uns Skulpturen aus Stein, Beton oder Marmor.

24 Wandbehänge.

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen.

27 Wandbehänge; Vorleger.

28 Spiele, Spielzeug und Spielsachen.

41 Nicht herunterladbare elektronische Veröffentlichungen, Bücher, Zeitschriften [Magazine] und Journale in Bezug auf Kunst und Jugendkultur; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren Bildern in Bezug auf Kunst und Jugendkultur; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Videos und Filmen in Bezug auf Kunst und Jugendkultur; Kulturelle Aktivitäten in Bezug auf Kunst und Jugendkultur; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren Audioinhalten in Bezug auf Kunst und Jugendkultur; Betrieb von Kunstausstellungen.

42 Auftragsarbeiten von Künstlern, nämlich Dienstleistungen eines Grafikers und Grafikerdienstleistungen; Designdienstleistungen eines Designers für Grafiken; Dienstleistungen eines Grafikers.

Paris 2024 – die Maskottchen

Registernummer 1743586
Quelle: WIPO
Registernummer 018794094
Quelle: EUIPO

Für alle, die sich fragen, was die Maskottchen darstellen sollen, kann die offizielle Webseite der olympischen Spiele mit der folgenden Information dienen:

Der Name des Maskottchens für Paris 2024 lautet olympische Phryge, in Anlehnung an die traditionellen kleinen phrygischen Mützen, denen die Maskottchen nachempfunden sind. Der Name und das Design sollen die Freiheit symbolisieren und allegorische Figuren der französischen Republik darstellen.

Quelle: olympics.com

Newsflash

Markenstreit ums „Horrido“: Firma aus NRW bekommt Post vom Anwalt

DPMAimpuls 2024

Adidas und Thom Browne setzen Markenstreit vor britischem Gericht fort

Keine Annahme von neuen Anträgen russischer Staatsangehöriger oder natürlicher Personen mit Wohnsitz in Russland oder von in Russland niedergelassenen juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen

Gericht lehnt Klage im Markenstreit um Wordle ab

Zur Unterscheidungskraft einer Bildmarke

Ist diese Bildmarke unterscheidungskräftig?


Diese Frage musste die Beschwerdekammer des EUIPO jüngst beantworten und führte dazu aus:

Die Beschwerdekammer ist der Ansicht, dass die angefochtene Bildmarke als Herkunftshinweis wahrgenommen wird, wenn sie als Logo auf Bekleidungsstücken wie Jacken, Hosen, Schuhen oder Kopfbedeckungen wie Baseballkappen oder Mützen (Klasse 25) verwendet wird. Daher hält sie die Marke für unterscheidungskräftig im Sinne von Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b) EUMV (§§ 27-28, 48).

Sie bestätigt, dass die angefochtene Marke weder ein extrem einfaches Zeichen noch eine einfache geometrische Figur ist. Vielmehr sei sie einprägsam und unterscheidungskräftig aufgrund der besonderen Kombination ihrer Bestandteile, nämlich eines schwarzen gebogenen Bogens mit einem weißen Bogen im Inneren, der (teilweise) an die Form eines Bumerangs erinnere (§ 23, 30). Darüber hinaus sei es in der Modebranche üblich, neben Wortmarken auch relativ einfach aussehende Bildmarken, Logos und Symbole zu verwenden, um auf die Herkunft der Ware hinzuweisen.

Übersetzt mit DeepL

PARIS 2024

Auch wenn die offizielle Eröffnungsfeier erst morgen stattfinden wird, laufen die ersten Wettkämpfe in Paris bereits und diese Marke wird uns in den nächsten Wochen dauerhaft begleiten.

Registernummer 1527944
Quelle: WIPO

Die Marke des Comité International Olympique genießt Schutz in allen 45 Waren- und Dienstleistungsklassen.