Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Februar 2016

• +++ 125 Jahre Gebrauchsmusterschutz +++
• +++ Deutschland und China verlängern PPH-Projekt +++
• +++ PIZ-Flyer überarbeitet +++
• +++ HABM gibt neuen Amtsnamen bekannt und lobt Design-Preis aus +++
• +++ Elektronische Dienste +++
• — DEPATISnet: Mit dem Abstandsoperator “d” nach Begriffen suchen —
• — DEPATISnet: In den Volltexten einer Trefferliste blättern und Abstracts anzeigen lassen —
• — DEPATISnet: Zeichnungen in Mosaik-Darstellung aufrufen —
• +++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
• — DEPATISnet: Wie Sie den Vorteil der Familienrecherche in der Trefferliste nutzen —
• — DPMAregister: Was Sie bei der Registerauskunft im Patentbereich beachten sollten —
• +++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++
• +++ DPMA-Messekalender +++
• +++ Termine +++

Quelle: DPMA

Test Bild

New Business berichtet und spekuliert über die Titelschutzanzeige der Jonas Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für den Titel “Test Bild“.

Der Blick ins Markenregister beantwortet die Frage nach dem Auftraggeber.


Markennummer 15141385
Anmeldedatum 24.02.2016
Nizzaklasse 09, 16, 28, 35, 36, 38, 41, 42
Inhaber Axel Springer SE
Vertreter JONAS RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH

Quelle: HABM

MontagsMarken 09. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 02.03.2015. An diesem Tag wurden insgesamt 257 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302015030660

Nizzaklassen: 29, 32, 33, 43

302015200863

Nizzaklassen: 01, 17, 37

302015200873

Nizzaklassen: 25, 28, 35

302015200887

Nizzaklasse: 42

Quelle: DPMA