markenrechtliches Sammelsurium
Fehlt der nachfolgenden Bildmarke die Unterscheidungskraft? Oder ist sie sogar freihaltebedürtig?
Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte die Bildmarke zurückgewiesen. Der 26. Senat des Bundespatentgericht wollte sich der vollumfänglichen Zurückweisung nicht anschließen und gab der Beschwerde unter dem Aktenzeichen 26 W (pat) 525/22 nach Einschränkung des Warenverzeichnisses statt.
Welches Team verbinden wir mit folgender Bildmarke?
Unter der Registernummer 302025004895 führt das Deutsche Patent- und Markenamt die jüngste Marke der FC Bayern München AG.
Die Marke schützt das historische Logo des Vereins, das von 1900 bis 1901 in Gebrauch war. Dem Markenschutz unterliegen folgende Waren und Dienstleistungen
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 28:
Spiele; Spielzeuge; Turn- und Sportartikel [soweit in Klasse 28 enthalten]; Spielkarten; elektronische Spiele; Christbaumschmuck; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Reservierung von Plätzen für kulturelle und sportliche Aktivitäten; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, auch in elektronischer Form [nicht herunterladbar], auch im Internet; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Aktuell vom Europäischen Markenamt EUIPO und dem Deutschen Patent- und Markenamt DPMA eingetragene Marken der Google LLC.
