In der letzten Kalenderwoche des Jahres 2005 ist vom DPMA der Löschungsantrag gegen die nachfolgende Marke veröffentlicht worden:
300 11 566
COWGIRL
Nizzaklassen: 18, 25, 28
markenrechtliches Sammelsurium
In der letzten Kalenderwoche des Jahres 2005 ist vom DPMA der Löschungsantrag gegen die nachfolgende Marke veröffentlicht worden:
300 11 566
COWGIRL
Nizzaklassen: 18, 25, 28
Die bekannte Band Pearl Jam hat vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF die Domain pearljams.com eingeklagt.
Die Musiker konnten auf Basis ihres bereits seit 1995 bestehenden Markenrechtes an der Bezeichnung PEARL JAM die Übertragung der Domain erwirken.
Der koreanische Inhaber der Domain gab im Verfahren keinerlei Stellungnahme ab.
(Fall Nr.: FA0511000593325)
Pearl Jam, A General Partnership v. Vertical Axis, Inc. c/o Domain Administrator
In der 52. Kalenderwoche des Jahres 2005 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister veröffentlicht:
926 642
KARAT
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 009 291

Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 060 391
CITY
Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 037 981
CHA-DO
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
396 39 512
TOPCUT
Nizzaklasse: 08
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
397 37 238

Nizzaklasse: 36
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 02 737
LA CYTELLE
Nizzaklassen: 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 22 896

Nizzaklassen: 35, 36
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 23 174
Nachtmilch
Nizzaklassen: 29, 31
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 00 702

Nizzaklassen: 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
DD 605 760
Karat
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des OLG Hamburg in Sachen Altenburger Ziegenkäse vs Altenburger mit 15% Ziegenmilch.
“Altenburger mit 15% Ziegenmilch” von der Käserei Altenburger Land stank dem Konkurrenten, der Feinkäserei Zimmermann. Die Feinkäserei berief sich auf die geschützte Ursprungsbezeichnung “Altenburger Ziegenkäse”, zog vor die Hamburger Gerichte und gewann. “Altenburger mit 15% Ziegenmilch” gibt es jetzt nicht mehr.
Die Herbstausgabe der Marques News, des quartalsweise erscheinenden Newsletter der Association of European Trade Mark Owners ist im PDF-Format abrufbar.
Im Portfolio mit sieben weiteren Marken wechselt die Marke C den Inhaber.
Die Übertragung ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der Kalenderwoche 52 veröffentlicht worden.
26192

Nizzaklasse: 08
Waren: Bohrer, insbesondere amerikanische Spiralbohrer
Anmeldedatum: 09.07.1897
Ursprünglicher Inhaber war die Greenfield Industries Inc. aus Evans, Georgia. Seit Mitte 2001 befand sich die Marke im Besitz der Cleveland Twist Drill Company, Cleveland, Ohio. Neuer Inhaber ist die Kennametal Inc. aus Latrobe, Pennsylvania.
Quelle: DPMA