Author: Stefan Fuhrken

B&O klagt für seine 3D-Marke

Der dänische HIFI-Hersteller Bang & Olufsen klagt vor dem Europäischen gericht erster Instanz gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt. (Rechtssache T-460/05)

B&O hatte die nachfolgende dreidimensionale Marke in Form eines wie ein Stift gestalteten Lautsprechers auf einem niedrigen Podest für Waren der Klassen 9 und 20 angemeldet.

Anmeldung Nr. 3 354 371

b&o 3D

Die Anmeldung war vom HABM zurückgewiesen worden. Die Zurückweisung wurde von der Beschwerdekammer des HABM bestätigt.

B&O begründet die nunmehr eingereichte Klage wie folgt:

Klagegründe: Die Marke sei gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung Nr. 40/94 des Rates für alle beanspruchten Waren von Haus aus unterscheidungskräftig und genieße im Übrigen auch Verkehrsdurchsetzung nach Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung.

Brown kein Plagiator

Markenbusiness berichtet über die Entscheidung im Plagiatsprozess gegen Dan Brown.

Dan Brown kann aufatmen. Ein Gericht in London hat den Erfolgsschriftsteller von dem Vorwurf freigesprochen, er verletze mit seinem Bestseller „Sakrileg” geistiges Eigentum. Es wies eine Klage der Autoren Michael Baigent und Richard Leighs zurück, nach der Brown aus ihrem 1982 erschienene Sachbuch „Der heilige Gral und seine Erben” abgeschrieben haben soll.

.EU Domains im Markenbereich

marke.eu
Erich Auer, Wien
Beantragt 12/01/2006 13:30:03.208
Früheres Recht Eingetragene nationale Marke
Land des früheren Rechts Österreich
Nachweis eingegangen 21/02/06

marken.eu
DAY Networks Marketing GmbH, WIen
Früheres Recht Eingetragene nationale Marke
Land des früheren Rechts Belgien
Nachweis eingegangen 13/01/06

trademark.eu
Pintz és Társai (Co.), Budapest
Status REGISTRIERT
Registriert 08 April 2006

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WIPO: elektronische Markenverlängerung

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die Einführung eines neuen Dienstes zur elektronischen Verlängerung von Marken, die nach dem Madrider Markenabkommen oder dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen registriert sind.

Einen identischen Service bietet ebenfalls das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt für die Europäischen Gemeinschaftsmarken an.