Markenbusiness berichtet über die Diskussion um das Namens- und Markenrecht der Sparkassen.
Author: Stefan Fuhrken
USA: Widersprüche von Google
Gegen die nachfolgenden Marken hat Google Inc. im Jahr 2006 Widerspruch beim Trademark Trial and Appeal Board des US Patent & Trademark Office eingelegt:
Serial Number: 78664488
BLOGLE
Serial Number: 78573767
GNOOZLE
Serial Number: 78649009
TWOOGLE
Serial Number: 76591386
GOOGLES EDUTAINMENT
Serial Number: 78581071
CHMOOGLE
Quelle: USPTO TTAB
Whisky-Domain kehrt aus Kenia zurück
Der schottische Whiskyproduzent William Grant & Sons Limited aus Dufftown hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization die Domain glenfiddichscotch.com erstritten.
Glenfiddich ist eine der bekanntesten Premiummarken für Scotch Whisky und durch diverse Markenregistrierungen geschützt. Seit 1967 besteht auch der Markenschutz in Kenia, dem Heimatland des Inhabers der umstrittenen Domain.
Der Domaininhaber gab im Verfahren keinerlei Stellungnahme ab.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: D2006-0304)
William Grant & Sons Limited v. Spiral Matrix
Apollinaris geht an Coca Cola
Die Tageszeitung DIE WELT berichtet über die Übernahme der Marke Apollinaris.
Die bekannte Mineralwassermarke von 1894 (Registernummer: 2100) befindet sich zukünftig im Besitz des Getränkekonzerns Coca Cola.
Coca Cola forciert mit der Übernahme sein Engagement im Wassermarkt.
BPat: Der Kleine Eisbär
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
Leitsatz: „Der kleine Eisbär“
1. Wortzeichen, die nach Art eines Phantasietitels gebildet sind, sind einem Markenschutz grundsätzlich auch insoweit zugänglich, als die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen einen bezeichnungsfähigen gedanklichen Inhalt aufweisen oder aufweisen können.
2. Ob eine Wortmarke in diesem Sinne Phantasiecharakter aufweist, kann nur anhand der konkreten Gestaltung der Marke beurteilt werden.
3. „Der kleine Eisbär“ u. a. schutzfähig für bespielte Datenträger, belichtete Filme und Druckereierzeugnisse.
Quelle: Bundespatentgericht
Löschungen (19/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
1 123 089
Humanopoly
Nizzaklasse: 28
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 040 596
Trancoton
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
395 09 476
Nizzaklassen: 10, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
395 39 643
Germancert
Nizzaklasse: 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
395 46 593
EYECATCH
Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 47 151
BEAUTY CONTROL
Nizzaklassen: 03, 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
302 36 519
MammoInsight
Nizzaklassen: 09, 10
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA