markenrechtliches Sammelsurium
Diese Wort-/Bildmarke (Registernummer: 30634934) hat Frédéric Glaize vom Le petit Musée des Marques (pMdM) im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes entdeckt und freut sich u.A. speziell über die beanspruchte Dienstleistung der “religiösen Erziehung”.
via pmdm
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt in der neunten kalenderwoche vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
647 598
FLORETTA
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 56 462
Halloren-Strom
Nizzaklassen: 37, 39, 40, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 80 277
INNOVENTIS
Nizzaklasse: 36
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Erfolg für die Commerzbank im Streit um Lizenzgebühren für die Marke DAX der Deutschen Börse AG.
Die Commerzbank darf vorerst weiter ohne Zahlung von Lizenzgebühren an die Deutsche Börse AG mit Optionsscheinen handeln, die sich auf den Dax beziehen. Dies entschied der Kartellsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt Mitte Februar.
Quelle: Juve
Am 23. März veranstaltet die European Communities Trade Mark Association ECTA in Weil am Rhein einen Round Table on Design: “The Community Design in particular relation to Austria, France, Germany and Switzerland”.
Informationen zur Veranstaltung finden sich auf der Webseite der ECTA.
Die älteste Marke in der Nizzaklasse 25 (enthält u.A.: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.) ist:
1.)
Registernummer: 396
Nizzaklassen: 25, 26
Inhaber: Hörmann GmbH & Co, Heubach
Anmeldedatum: 01.10.1894
Quelle: DPMA
Über einen besonderen markenrechtlichen Anspruch berichtet Gulli.com unter dem Titel “Confixx-Abmahnwelle fällt aus”.
Da der Webmaster eine leere Domain mit dem Standardtext “Hier entstehen die Internet-Seiten des Confixx Benutzers web1 auf…” besaß, würde er gegen das Markenrecht verstoßen.
Was angesichts der default-Benamung, für die der Confixx-User nun kaum etwas kann, etwas fragwürdig scheint.