Author: Stefan Fuhrken

Kolloquium zu den aktuellen Änderungen im chinesischen Patentrecht

Drei Rechtsexperten des Patentamts der Volksrepublik China (SIPO) halten in einer Halbtagesveranstaltung Vorträge über die Ursachen für die aktuellen Änderungen des Chinesischen Patentrechts und deren wahrscheinliche Auswirkungen auf die Patentanmeldungen in China, Europa und weltweit.
Das ist eine seltene Gelegenheit, erfahrene chinesische Experten in Deutschland zu treffen und aus erster Hand zu erfahren, wie das Chinesische Patentrecht modernisiert werden soll.
Die Zielgruppe des Kolloquiums sind Fachleute auf dem Gebiet des Patentwesens, Arbeitssprache ist Englisch mit Simultanübersetzung ins Deutsche.

Quelle DPMA

Veranstaltungsdaten:
10.12.2007
09.00 Uhr – 12.30 Uhr

Ort der Veranstaltung:
Deutsches Patent- und Markenamt
Zweibrückenstraße 12
80331 München

Zum Programm

Apple übernimmt IPHONE

Die Apple Inc. aus Cupertino in den USA hat die Wortmarke IPHONE (Registernummer: 307 44 417) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 08.01.2007 Schutz für Bekleidung, Schuhe und Kopfbedeckung in der Nizzaklasse 25.

Bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die Ocean Telecom Services LLC aus Wilmington im US-Bundesstaat Delaware.
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 47. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Deutschland: Markenstreitigkeiten für 1,2 Mrd. Euro

Ein Prozess, der allerdings noch mehr Geld kostet, wenn nicht sauber recherchiert wurde. In Deutschland, so haben Experten ausgerechnet, verursachen Markenkonflikte Jahr für Jahr Schäden und Schadenszahlungen in Höhe von rund 1,2 Milliarden Euro, nicht mitgerechnet sind dabei die Fälle direkter Markenpiraterie. “Die meisten Streitigkeiten werden hinter verschlossenen Türen ausgetragen”, weiß Manfred Gotta.

Quelle: Welt Online

Löschungen (47/2007)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt.

2 912 922
QUANTUM
Nizzaklassen: 16, 35, 36, 39, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

397 19 378

Nizzaklassen: 03, 25
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 71 552
so-gut von Immergut
Nizzaklassen: 29, 30, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)

DD 605 804

Nizzaklasse: 29
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA