Termin: 28.02.2008 – 29.02.2008
Zeit: 09.00-17.45
Ort: Köln
Wissenschaftliche Leitung: Prof. Dr. Karl-Heinz Fezer, Universität Konstanz, Konstanz ; RiBGH a.D. Prof. Dr. Otto Teplitzky, Köln
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Author: Stefan Fuhrken
WIPO: Dolce & Gabbana erfolgreich
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO haben die Gado S.à.r.l aus Luxemburg und die italienische Dolce & Gabbana S.r.l gemeinschaftlich die Domains degdolceegabbana.com, degdolceegabbana.net, degdolceegabbana.org, degdolceegabbana.info, degdolceegabbana.biz und dolceegabbana.biz erstritten.
Die klageführenden Unternehmen konnten zahlreiche Markenrechte für die bekannte Modemarke belegen.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domains an.
(Fall Nr.: D2007-1564)
Gado S.à.r.l e Dolce & Gabbana S.r.l, c. Antares S.p.a
Gran Canaria: 14360 Puma-Plagiate beschlagnahmt
Nach einer Anzeige des Sportartikelherstellers Puma stellt die Guardia Civil auf Gran Canaria gefälschte Markenware im Wert von 1.9 Millionen Euro sicher.
Quelle: Kanaren Nachrichten
Plagiate bei Tchibo?
„Jede Woche eine neue Welt“ lautet das Warenweltmotto von Tchibo. So neu scheinen die Produkte allerdings nicht zu sein schenkt man einem Waffeleisenhersteller aus dem Saarland Glauben. Der Familienbetrieb Cloer aus Arnsberg wirft der Kaffeekette vor, ein Plagiat seines Backgeräts im Programm zu haben.
Quelle: Markenbusiness
Einspruch!
Einspruch kann ein Kölner Rechtsanwalt zukünftig guten Gewissens einlegen, nachdem er die gleichnamige Wort-/Bildmarke (Registernummer: 304 23 306) übernommen hat.
Die Marke genießt mit Priorität vom 27.04.2004 Schutz in den Nizzaklassen 16, 41 und 42.
Beansprucht werden folgende Waren und Dienstleistungen:
16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Bücher, Handbücher, Magazine (Zeitschriften), Zeitschriften
41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elktronischer Form, auch im Internet; Veröffentlichung von Büchern; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet
42: wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
Quelle: DPMA