Author: Stefan Fuhrken

HABM: geographische Angaben

Das HABM hat eine Datenbank erstellt, die die geographischen Angaben für Weine, Spirituosen, landwirtschaftliche Produkte und Lebensmittel enthalten, die durch Gemeinschaftsverordnungen und bilaterale Verträge zwischen der EG und Drittländern geschützt sind. Der Inhalt der Datenbank, die von den Prüfern bei der Prüfung von Gemeinschaftsmarkenanmeldungen verwendet wird, wird aus Gründen der Transparenz als Excel-Tabelle zur Verfügung gestellt.

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Quelle: HABM

Löschungen nach Widerspruch (03/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 15 267
Silva-UltraMind ESP System
Nizzaklasse: 41

304 60 683
Normalux
Nizzaklasse: 11

305 30 068

Nizzaklasse: 25, 40

305 58 391

Nizzaklasse: 32

305 62 987
Graupner HyRacer
Nizzaklasse: 28

306 21 780

Nizzaklassen: 14, 18, 25

306 54 800

Nizzaklasse: 29

Quelle: DPMA

Eisbär Flocke

Das Interesse an Flocke ist auch in der Wirtschaft riesig. Inzwischen seien rund 200 Anfragen zur Vermarktung der kleinen Eisbärin eingegangen, erklärte die Stadt Nürnberg am Mittwoch. Sie kämen unter anderem aus den Bereichen Spielwaren, Kleidung und Medien. Die Stadt will sie jetzt nach und nach abarbeiten. Sie hat die Marken «Flocke» und «Eisbär Flocke» beim Patentamt angemeldet, wartet derzeit aber noch auf dessen Entscheidung.

Quelle: PR-Inside