Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 861 vom 19.02.2008:
BIORecht
TESTOSTERON – Der Stoff aus dem die Männer sind
Geheimreport: So werden auch Sie Millionär
In 80 Fragen um die Welt
Best Of
Quelle: Titelschutzanzeiger
Author: Stefan Fuhrken
Löschungsanträge (07/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der siebten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
1 177 265
Gelbe Seiten
Nizzaklassen: 35, 41
396 44 690
GELBE SEITEN
Nizzaklassen: 09, 16, 41
300 88 327
Nizzaklassen: 03, 36, 41, 42
304 41 706
Bodyglide
Nizzaklasse: 03, 05
305 29 553
webadvocat
Nizzaklassen: 35, 41, 42
305 44 198
Neuschwanstein
Nizzaklassen: 04, 05, 15, 24, 25, 26, 27, 29, 30, 32, 33, 34, 36, 38, 39, 43, 44
305 53 266
INTERCOST
Nizzaklassen: 03, 05, 10
306 65 373
Nizzaklassen: 35, 39, 40
306 70 192
Vollmond-Salami
Nizzaklasse: 29
307 00 636
DRAGONFLY
Nizzaklasse: 44
307 03 617
K & K
Nizzaklasse: 38
307 03 619
Nizzaklasse: 38
307 03 620
Nizzaklasse: 38
Quelle: DPMA
Flocke – Terminupdate
Verhandlungstermin LG Nürnberg am 22. Februar.
Zwischen einem Allgäuer Unternehmen und der Stadt Nürnberg ist ein Streit um den Namen des Eisbärenbabys Flocke entbrannt. An diesem Freitag soll das Landgericht Nürnberg-Fürth darüber entscheiden, wer mit dem Namen künftig werben darf, teilte Justizsprecher Andreas Quentin am Montag mit.
Quelle: Merkur-Online
Telekom übernimmt T Works
Die Deutsche Telekom AG hat die Wort-/Bildmarke T works (Registernummer: 306 51 163) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 23.08.2006 Schutz in den Nizzaklassen 09, 41 und 42.
Quelle: DPMA
LG Nürnberg: Erstes Verfahren um Flocke
Das Unternehmen hatte diesen (Namen “Flocke”) beim Deutschen Patentamt schützen lassen, noch bevor die Stadt Nürnberg offiziell Flocke zum Namen des Eisbärenbabys im Tiergarten erklärte. Inzwischen hat die Stadt eine einstweilige Verfügung erwirkt, die dem Unternehmen verbietet, mit der Eisbärin Flocke zu werben. Dem hat die Firma widersprochen. Nun wird der Namensstreit am 20. Februar vor dem Landgericht Nürnberg verhandelt.
Quelle: N24
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
In der siebten Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 305 99 020.9
Frankfurter Grüne Soße
(mundartlich: Frankfurter Grie Soß)
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Verein zum Schutz der „Frankfurter Grünen Soße“ e.V.
Quelle: DPMA