Author: Stefan Fuhrken

USA: Apple vs. New York

Die LA Times berichtet über den Markenstreit zwischen Apple und der städtischen NYC & Company Inc.

In Anlehnung an die Bezeichnung “Big Apple” hat die Stadt New York ein apfelförmiges Logo entwickeln lassen und dieses für diverse Markenanmeldungen beim US Patent & Trademark Office eingereicht.
Die besondere Apfelform ist allerdings der Apple Inc. ein Dorn im Auge und hat das Unternehmen veranlasst gegen die Markenanmeldungen vorzugehen.

Und so sieht der Zankapfel aus:

Serial Number: 77179942

Klassen: 16, 21, 25, 35, 45

Quelle: USPTO

Löschungen nach Widerspruch (13/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 70 609
Ventolux
Nizzaklassen: 06, 07, 11, 19

303 00 244
Victor
Nizzaklassen: 05, 10

303 02 485

Nizzaklassen: 09, 35, 38

305 14 222

Nizzaklassen: 05, 29, 30

305 67 217

Nizzaklassen: 41, 44

306 02 137
Deuropa
Nizzaklassen: 35, 36, 39

306 12 292

Nizzaklassen: 10, 20, 24

306 25 214
CASArock
Nizzaklassen: 01, 19

306 70 395
DIVISION RAGNARÖK
Nizzaklasse: 25

306 79 777
CLENTEC
Nizzaklassen: 01, 07, 09, 11, 42

Quelle: DPMA

BGH: Microsoft erfolgreich gegen Porno-Spammer

Der US-Softwarekonzern Microsoft hat vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gegen einen Spam-Versender aus Schleswig-Holstein gewonnen, der unter Verwendung gefälschter Hotmail-Accounts unerwünschte Werbung für Sex-Webseiten verschickte. Der Spammer wurde laut Mitteilung zu Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz verurteilt. Es sei das erste Mal, dass in Deutschland ein Versender von Spam-E-Mails wegen Markenverletzung durch Verwendung gefälschter Absenderadressen rechtskräftig gerichtlich belangt werden konnte.

Quelle: Heise

Yahoo! übernimmt Marken

Die Yahoo! Inc. aus Sunnyvale hat die nachfolgenden Marken der Launch Media, Inc. übernommen.

398 27 596
MYLAUNCH
Nizzaklassen: 41, 42
Computerdienstleistungen, nämlich die Herausgabe einer elektronischen Online-Zeitschrift für die Bereiche elektronische Spiele, Musik, Kunst, Konzerte, Spiele und die Unterhaltungsindustrie; Veröffentlichung von Nachrichten und Kleinanzeigen; Erstellen von Software

398 27 597
WWW.MYLAUNCH.COM
Nizzaklassen: 41, 42
Computerdienstleistungen, nämlich die Herausgabe einer elektronischen Online-Zeitschrift für die Bereiche elektronische Spiele, Musik, Kunst, Konzerte, Spiele und die Unterhaltungsindustrie; Veröffentlichung von Nachrichten und Kleinanzeigen; Erstellen von Software

Quelle: DPMA