Aus Thomson und Reuters wird THOMSON REUTERS

Die kanadische Thomson-Gruppe hat die Übernahme des britischen Finanzdatenkonzerns Reuters abgeschlossen. Damit starte an diesem Donnerstag der Handel mit Aktien der neuen der Thomson Reuters an den Börsen Toronto, New York und London, teilte Thomson am Donnerstag mit.

Der neue Informationskonzern erwirtschaftete 2007 mit rund 49.000 Mitarbeitern einen Umsatz von 12,4 Milliarden Dollar und konkurriert mit dem US-Anbieter Bloomberg. Thomson bot für Reuters knapp 8,8 Milliarden britische Pfund (11,73 Mrd Euro) in bar und in eigenen Aktien.

Quelle: swissinfo.ch

4. Jenaer Markenrechtstag

Aktuelles Markenrecht in der “Stadt der Wissenschaft 2008”
3.- 4. Juli 2008 in Jena

Die Themen

Aktuelle Amtspraxis und nationale Rechtsprechung
Gesetzgeber: Fortentwicklung des Gemeinschaftsmarkensystems
EU-Marke, Rechtsprechung von EuGH und EuG
Monetäre Markenbewertung: Standardisierungstendenzen
Themen-Special: Der markenrechtliche Benutzungszwang
Aktueller Stand zur EU-Enforcement-Richtlinie

Weiterführende Informationen zu den referenten und zum Rahmenprogramm finden sich beim DPMA.

BGH: TUC-Salzcracker

I ZR 18/05

MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
Eine aus der Form der Ware bestehende, von Haus aus nicht unterscheidungs-kräftige Gestaltung kann als Bestandteil einer aus mehreren Zeichenelementen zusammengesetzten Marke deren Gesamteindruck maßgeblich mitbestimmen, wenn sie infolge der Benutzung des Zeichens hinreichende Kennzeichnungs-kraft erlangt hat; ein für die Eintragung der Form als im Verkehr durchgesetzte Marke nach § 8 Abs. 3 MarkenG genügender Kennzeichnungsgrad ist dafür nicht erforderlich.

BGH, Urt. v. 25. Oktober 2007 – I ZR 18/05 – OLG Köln
LG Köln

via: ipweblog.de

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden noch aus dem 19. Jahrhundert stammenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

26 144

Nizzaklasse: 08
Anmeldedatum: 09.06.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

30 386

Nizzaklasse: 33
Anmeldedatum: 04.12.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

31 778
Schering’s grüne Apotheke Berlin.
Nizzaklasse: 32
Anmeldedatum: 04.06.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

32 453
DURYEAS’
Nizzaklassen: 01, 03
Anmeldedatum: 02.10.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA