30529594
Tanz in den Mai
Nizzaklassen: 09, 16, 41
30701071

Nizzaklassen: 03, 05, 06, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 33, 35, 36, 39, 41, 42, 45
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
30529594
Tanz in den Mai
Nizzaklassen: 09, 16, 41
30701071

Nizzaklassen: 03, 05, 06, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 33, 35, 36, 39, 41, 42, 45
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
305 29 480
ENERBION
Nizzaklassen: 05, 29, 30
305 59 493

Nizzaklasse: 16
306 14 997

Nizzaklassen: 36, 39, 43
Quelle: DPMA
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie BMWI informiert:
Produktpiraterie gefährdet Wachstum und Arbeitsplätze
In der heutigen hoch spezialisierten und global vernetzten Wirtschaft haben sich Produktfälschung und Markenpiraterie zu einer ernsten kommerziellen Bedrohung entwickelt. Die OECD geht von einem weltweiten Schaden für die Wirtschaft in Höhe von rund 150 Mrd. ¤ aus. Entsprechend des Anteils am Welthandel ist Deutschland dabei mit einem volkswirtschaftlichen Schaden von mindestens 15 Mrd. ¤ betroffen.
Es sind nicht mehr nur Luxusgüter betroffen, sondern immer mehr normale Gebrauchsgüter und Investitionsgüter. Laut der neuesten Studie des VDMA wird der durch Produktpiraterie verursachte Schaden allein im Maschinen- und Anlagenbau auf über 7 Mrd. ¤ im Jahr geschätzt.
Die deutschen Industrieverbände, wie z. B. VDMA und ZVEI, haben eine Vielzahl von Aktivitäten – von Informationsbroschüren über Anwaltsnotdienst auf Messen bis hin zur Entwicklung von innovativen Konzepten und Produkten zum technologischen Plagiatschutz – entwickelt, um die Unternehmen im Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie zu unterstützen.
Hartmut Schauerte, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie: “Deutschland ist neben den USA und Großbritannien führend im Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie. Der Zoll hat seine Kontrollintensität in den letzten Jahren deutlich gesteigert, insbesondere auch auf Messen. Aus der Sicht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie hat die Stärkung der Aktivitäten auf internationaler Ebene oberste Priorität. Dazu gehören neben der handelspolitischen Zusammenarbeit und Projekten auf G8-Ebene auch ein intensiver bilateraler Dialog mit den Herkunftsländern der Plagiate. Hier sieht das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie seine Hauptaufgabe zur Unterstützung der Unternehmen.”
Quelle: Pressemitteilung des BMWI
Registernummer: 30439464

Anmeldetag: 09.07.2004
Nizzaklasse: 18, 21, 25
18: Taschen und Koffer, insbesondere Badetaschen, Brieftaschen, Campingtaschen, Einkaufsnetze, Einkaufstaschen, Geldbörsen (Geldbeutel), Handkoffer, Handtaschen, Schultaschen, Sonnenschirme, Verpackungstaschen aus Leder
21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Becher (nicht aus Edelmetall), Bierkrüge, Flaschen, Flaschenöffner; Kämme und Schwämme sowie Bürsten mit Ausnahme von Pinseln
25: Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, insbesondere Badehosen, Bademäntel, Baskenmützen, Gürtel, Gymnastikbekleidung, Halstücher, Handschuhe, Hemdblusen, Hemden, Hosen, Hosenträger, Hüftgürtel, Hüte, Jacken, Joppen, Käppchen, Kleidertaschen, Mützen, Overalls, Pullover, Radfahrerbekleidung, Schals, Schärpen, Schlafanzüge, Schürzen, Socken, Stirnbänder, Sweater, T-Shirts
Quelle: DPMA
Mehr zum roten Stern
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 871 vom 29.04.2008:
Schwarz Rot Gold – wie lieb ich dich
Blau und weiß – wie lieb ich dich
Rot und weiß – wie lieb ich dich
Fashion-Run
Romy
Man lebt drüben nur einmal
Ossipussy
Das ist Heiss-Mann! – Die Show aus dem Koffer
Quelle: Titelschutzanzeiger
Sportler-Anabolika, Schlankheitspillen, Potenzmittel: Organisierte Kriminelle handeln im Internet mit gefälschten und gepanschten Medikamenten. Die Gewinnspanne ist in Einzelfällen höher als im Drogenhandel. Experten vom BKA sehen eine ernste Gefahr für Leib und Leben.
Quelle: WELT ONLINE