markenrechtliches Sammelsurium
Die Enercon GmbH aus Aurich hat die nachfolgende unter der Registernummer 307 52 816 geführte 3-Dimensionale Marke übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 13.08.2007 Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen:
Klasse 12: Schiffe (Seeschiffe), Rümpfe für Boote und Schiffe, Wasserfahrzeuge
Klasse 37: Schiffsbau
Klasse 39: Transport mit Binnenschiffen, Transport mit Schiffen, Verfrachten (Transport von Gütern mit Schiffen)
Quelle: DPMA
Unter dem Titel “Am Ende lachen die Werber” beschäftigt sich Spiegel Online ausführlich mit dem markenrechtlichen Spannungsfeld rund um die Fußball-Europameisterschaft 2008.
Fußball, Fußball überall – mit der EM beginnen Wochen der Werbe-Dauerbeschallung. Ob im Stadion oder beim Public Viewing: Sponsoren und Nichtsponsoren mühen sich, ihre Marken EM-gerecht zu inszenieren. “Schmarotzer-Werbern” ohne Lizenz droht die Uefa mit hartem Durchgreifen.
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
688 987
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
840 796
ROEMMERS
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
974 277
LIFE SAVERS Soft’n Juicy
Nizzaklassen: 05, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
396 17 833
BUZZ
Nizzaklassen: 09, 12, 14, 16, 18, 25, 26, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
306 00 220
Nizzaklassen: 25, 37, 40
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 46 206
Licköhrchen
Nizzaklassen: 05, 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 876 vom 03.06.2008:
Handyman – Auch Männer haben Gefühle
Dekker & Adi – Wer bremst verliert!
Runtergeputzt
Branko & Jhonny
Ants on a plane – Tod im Handgepäck
Frau Dr. Haus – der große Immobiliencheck
Quelle: Titelschutzanzeiger
1970 bekam Frederic Baur ein Patent für die charakteristische Verpackung der “Pringles”-Chips. Auf die röhrenförmige Dose war er sehr stolz. Konsequenterweise wünschte er sich, nach seinem Tod verbrannt und in einer “Pringles”-Dose beerdigt zu werden. Seine Kinder folgten nun diesem Wunsch.
Quelle: WELT
Diese Frage musste das Schiedsgericht der World Intellectual Property Organisation WIPO im Verfahren um die Domain beefeaters.net beantworten.
Die Antwort fiel zugunsten der klagenden Spirituosenproduzenten Allied Domecq Spirits & Wine Limited, James Burrough Distillers Limited und The Hiram Walker Group Limited, die auf Basis der Gin-Marke “Beefeater” die Übertragung der Domain erwirkten.
(Fall Nr.: D2008-0118)
Allied Domecq Spirits & Wine Limited, James Burrough Limited, James Burrough Distillers Limited, The Hiram Walker Group Limited v. PWX – beefeaters
Recht bekannt ist diese unter der Registernummer 2434017 als Europäische Gemeinschaftsmarke geschützte Darstellung eines Beefeaters:
Quelle: HABM
Beefeater ist ein scherzhafter Name für die zeremoniellen Torwächter des Tower von London. Die eigentliche Bezeichnung der nach eigenen Angaben ältesten Leibwache der Welt lautet Yeomen Warders, komplett Yeomen Warders of Her Majesty’s Royal Palace and Fortress the Tower of London.
Quelle: Wikipedia