Author: Stefan Fuhrken

Löschungen II (25/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

398 04 024
InfoLab
Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 22 321
MiraLin
Nizzaklassen: 03, 05, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 52 142
SOUND-BROTHERS
Nizzaklassen: 09, 35
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 76 468
ALPENGLÜHEN
Nizzaklassen: 25, 29, 30, 35
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 93 313
Zauberstäbchen
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 45 426

Nizzaklassen: 09, 25, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)

307 46 079
DUALSKY
Nizzaklassen: 09, 16, 28
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

ICANN: Neue TLDs

Unter dem Titel www.freie.auswahl berichtet Spiegel Online über die TLD-Revolution.

Seit Sonntag tagte die Icann, eine Art Straßenverkehrsamt des Internet, in Paris und beriet die Änderung diverser Regeln. Am Donnerstag schließlich gab es einen Vollzug zu melden: Das seit vielen Jahren immer wieder kritisierte Domainrecht soll geändert werden. Künftig sollen auch Firmen und Privatpersonen eigene Top-Level-Domains (TLD) anmelden können – wenn sie das nötige Kleingeld besitzen.

[…] Eine völlige Freigabe würde so etwas nun vereinfachen: Die Icann würde gegen eine noch zu definierende Gebühr – angedacht sind Preise zwischen 100.000 und 500.000 Dollar – eine neue TLD einführen, so lange diese nicht bestehendes Recht oder Markenrechte verletzt. Prinzipiell könnten sich so auch große Firmen echte eigene Namensräume schaffen (Beispiel: “www.mercedes.benz”).

WIPO: Sieg für Porsche

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG aus Stuttgart die Domain ferdinandporsche.com erstritten.

Auf Basis der auch international registrierten und berühmten Marke PORSCHE ordnete das Schiedsgericht die Übertragung der Domain an.

(Fall Nr.: D2008-0620)
Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG v. Web Services Pty

Löschungen (25/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

1 150 536
GAIL KERACARE
Nizzaklasse: 19
Verfall (§ 49 MarkenG)

1 167 456
GAIL KERATEC
Nizzaklasse: 19
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 000 396
GAIL STRUCTURAL CERAMICS
Nizzaklassen: 19
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 004 927
GAIL SolarKer
Nizzaklassen: 11, 19
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 036 163
Fructiv
Nizzaklassen: 29, 30, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 078 886
GAIL ASTRA
Nizzaklasse: 19
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

BPatG: Marke in der Insolvenz

28 W (pat) 215/07

Leitsatz:

Im Falle der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des als Markeninhaber im Register Eingetragenen wird die danach ablaufende Frist zur Zahlung der fälligen Gebühr für die Verlängerung der Schutzdauer nicht nach § 240 ZPO unterbrochen. (Fortführung von BGH X ZB 5/07 vom 11. März 2008 – Sägeblatt – für das Markenrecht).

Quelle: Bundespatentgericht