Author: Stefan Fuhrken

Spinning – DOSB warnt vor Abmahnungen

Der Deutsche Olympische Sportbund DOSB hat eine Information zum Thema “Markenrecht und Abmahnungen” an die Landessportbünde weitergeleitet. Im konkreten Fall geht es um den Begriff “Spinning”, der seit Juli 1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 39516677.2 zu Gunsten der Firma Mad Dogg Athletics aus den USA geschützt ist. Es gebe es Anzeichen dafür, dass sich die Markenrechtsinhaber gezielt auf die Suche nach Vereinen machen, die den Begriff “Spinning” ohne Lizenzierung verwenden.

Quelle: Norddeutsche Neuste Nachrichten

USA: Hasbro vs. Facebook

Aus für Scrabulous bei Facebook in Amerika

Die beliebte Facebook-Applikation Scrabulous ist in den USA und Kanada nicht länger zugänglich.

Nachdem Hasbro, der Rechteinhaber des originalen Scrabble, gegen die Macher der unlizenzierten Online-Version Klage eingereicht hatte, wurde das Spiel “Scrabulous” nun von Facebook entfernt.

[…] Wie ein Facebook-Sprecher gegenüber der “BBC” mitteilte, erfolgte die endgültige Entscheidung zum Aus für Scrabulous nun jedoch nicht seitens der Plattform, sondern kam von den Entwicklern selbst. Außerhalb von Nordamerkika, wo Mattel die Rechte am Scrabble-Original hält, scheint die Facebook-Version bis auf weiteres zugänglich zu bleiben. Scrabulous ist bei den Nutzern der Plattform sehr beliebt und die drohende bzw. nun auch umgesetzte Abschaltung ruft einigen Widerstand hervor.

Quelle: Computerwoche

Löschungen (30/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

2 024 212

Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 10 574

Nizzaklassen: 20, 21
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 64 276
DOPOLY
Nizzaklasse: 28
Verfall (§ 49 MarkenG)

305 32 556
sus-agnatum
Nizzaklasse: 29
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

305 44 398

Nizzaklasse: 29
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 29 493
PROPOPOL
Nizzaklasse: 05
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

WIPO: Erfolge für deutsche Autobauer

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Volkswagen AG die Domain volkswagen-audi.com eingeklagt.

(Fall Nr.: D2008-0755)
Volkswagen AG v. Zigoumis, Constantine

Die Tippfehlerdomain prosche.com konnte die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG erstreiten.

(Fall Nr.: D2008-0691)
Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG v. Laksh Internet Solutions Private Limited / Privacy Protection