markenrechtliches Sammelsurium
Unter der Registernummer 1188114 führt das Deutsche Patent- und Markenamt die Wortmarke HELIKIT.
Eine Apotheke als Markeninhaber?
In dem Zusammenhang kann man sich mal §7 MarkenG zu Gemüte führen:
§ 7 Inhaberschaft
Inhaber von eingetragenen und angemeldeten Marken können sein:
1.natürliche Personen,
2.juristische Personen oder
3.Personengesellschaften, sofern sie mit der Fähigkeit ausgestattet sind, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 895 vom 14.10.2008:
Weck den Millionär in dir
Der Knast – Schwerverbrecher am Limit!
Superdick gegen Superdünn
Mandantenfernbetreuung
Oberland, Schee is, Guad is – Wer, Was, Wie, Wohin
Quelle: Titelschutzanzeiger
Der Streit zwischen den Schwesterunternehmen Porsche und Audi wegen einer Modellbezeichnung ist beigelegt. Juristen beider Unternehmen hätten sich darauf geeinigt, dass Audi die Bezeichnung seines Modells RS 6 unverändert weiterführen darf, sagte ein Porsche-Sprecher am Mittwoch. Porsche hatte sich daran gestoßen, dass die Leerstelle, die Audi zwischen RS und der Zahl 6 lasse, zu groß sei. Damit werde die Bezeichnung RS als eigener Bestandteil wahrgenommen. “Und die Marken RS und RSR gehören Porsche”, sagte der Sprecher. Die Stuttgarter hatten deshalb Audi in einem Schreiben aufgefordert, die Bezeichnung zu ändern.
Quelle: Stuttgarter Nachrichten
Produkt- und Markenpiraterie in der Textil- und Bekleidungsindustrie
Marken- und Produktpiraten betreiben ein skrupelloses und einträgliches Geschäft auf Kosten anderer. Die verantwortungsbewussten Orginal-Produzenten haben das Nachsehen. Sie erbringen den Aufwand für Produktentwicklung, hochwertige Materialien, Marketing sowie die Einhaltung von Umwelt-, Qualitäts- und Sicherheitsstandards.
Quelle: echtgefaelscht.de
Portal des Verband der Nord-Ostdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie e.V.
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 41. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
399 64 605
Nizzaklassen: 09, 12, 39
301 20 935
ROLLER
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42
305 77 831
Nizzaklassen: 29, 30, 32
307 79 879
BUNTE WOCHE
Nizzaklassen: 16, 35, 41
Quelle: DPMA
Michael Bauer nimmt zwei in Plastik verpackte Damaststoffe aus seinem Koffer. Auf beiden Produkten steht deutlich der Name seiner Firma, der Damastweberei Curt Bauer GmbH in Aue. Doch nur ein Stoff ist ein Original aus dem Erzgebirgsort. Der Geschäftsführer zieht die glänzenden Damaste aus der Verpackung und streicht über das Material. Seidig und weich fühlt sich das Markenprodukt an, eher rau dagegen das Plagiat aus China. Dieser Fall ist nur einer von unzähligen Produktfälschungen, über die auch die sächsische Textilbranche zunehmend klagt.
Quelle: AD HOC NEWS