markenrechtliches Sammelsurium
Die Deutsche Bahn AG hat die Wort-/Bildmarke STINNES (Registernummer: 984 193) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 10.10.1978 Schutz in den Nizzaklassen 01, 02 und 04.
Bisherige Inhaberin des Markenrechts war die Stinnes AG aus Mülheim.
Quelle: DPMA
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
306 65 937
FIORI DI PROSECCO
Nizzaklasse: 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Die Keith Haring Foundation Inc. aus New York hat die nachfolgenden beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierten Marken übernommen.
395 20 408
Nizzaklassen: 14, 16, 25, 28
395 20 409
Nizzaklassen: 09, 14, 16, 25, 26, 28
395 20 410
Nizzaklassen: 14, 25, 28
395 20 411
KEITH HARING
Nizzaklassen: 14, 16, 25, 28
395 20 412
Nizzaklassen: 09, 14, 16, 25, 26, 28
395 20 413
Nizzaklassen: 14, 16, 25, 28
395 20 424
Nizzaklassen: 14, 16, 25, 28
Die Marken befanden sich bisher im Besitz der Testamentsvollstreckerinnen des Nachlasses von Keith Haring.
Quelle: DPMA
Unter dem Titel “Bei der Geburt getrennt” präsentiert Spiegel Online eine Galerie von Autozwillingen und -drillingen.
Wenn Chinas Autohersteller Designs abkupfern, herrscht große Aufregung – dabei sind die etablierten Pkw-Konzerne weitaus größere Kopisten. Sie klonen Kleinwagen, Allradler, Sportflitzer. SPIEGEL ONLINE zeigt die wichtigsten Vierradzwillinge und -drillinge.
Spiegel Online berichtet über die Namensspekulationen zu Microsofts Suchmaschinentechnologie.
Kiev? Kumo? Bing? Software-Riese Microsoft sucht mal wieder einen Namen für seine Super-Suchmaschine. Im Sommer soll das Web-Wunder starten – über die bisherigen Namensvorschläge spotten sogar Microsoft-Entwickler.
[…] Nun ist es wieder einmal so weit: Der US-Fachdienst ZDNet hat Microsoft-Markenanträge entdeckt, die den Begriff “Bing” schützen. Bing? Bing, so soll laut Antrag 77681512 beim US-Patent- und Markenamt (USPTO) eine Website heißen, die “Links zu geografischen Informationen, Landkartenbildern und Routenplanern” bietet. Und “Bing” soll auch (Antrag 77681498) eine “Computer-Suchmaschinen-Software” heißen. Die Domain bing.com ist schon auf Microsoft registriert.
Im Markenregister der Internationalen Registrierungen bei der World Intellectual Property Organization WIPO finden sich die folgenden Markeneinträge.
Nummer: 996700
BING
Nizzaklasse: 39
Benannte Vertragsstaaten AU, CH, CN, EM, HR, JP, KE, KR, MA, NO, RO, RU, SG, TR
Inhaber: Microsoft Corporation
und
Nummer: 996797
BING
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 41, 42
Benannte Vertragsstaaten AU, CH, CN, EM, HR, JP, KE, KR, MA, NO, RO, RU, SG, TR
Inhaber: Microsoft Corporation
Quelle: WIPO
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
33 421
Anmeldedatum: 19.07.1898
Nizzaklasse: 30
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.07.2008
33 862
Anmeldedatum: 03.09.1898
Nizzaklasse: 03
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.07.2008
41 638
ATLAS
Anmeldedatum: 09.09.1898
Nizzaklassen: 29, 30, 32
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.07.2008
112 665
Anmeldedatum: 19.08.1908
Nizzaklassen: 05, 30
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.07.2008
120 930
Kek
Anmeldedatum: 03.07.1908
Nizzaklassen: 01, 02, 03
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA