Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 06 716
trabzonspor
Nizzaklasse: 25
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Author: Stefan Fuhrken
Zum aktuellen Thema Grippe
Mein persönlicher Liebling aus dem Bereich “Grippemarken”: VÖGELGRIPPE (Registernummer 30564331).
Beantragt wurde der Schutz für Textilwaren, Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen. Die Anmeldung wurde am 27.01.2006 zurückgezogen. Schade!
DPMAregister
Seit heute ist die neue Plattform DPMAregister des Deutschen Patent- und Markenamtes online.
DPMAregister fasst die bisherigen Onlinedienste des Amtes auf einer Plattform zusammen.
Die Suchfunktion wackelt aktuell noch etwas z.B. bei der Suche nach einer Registernummer aber ansonsten sieht das schon ganz gut aus.
GM: Nur vier Marken sollen bleiben
Bei den vier Marken, die erhalten werden sollen, handele es sich um Chevrolet, Cadillac, GMC und Buick, teilte GM mit. Die Marke Pontiac werde bis Ende 2010 aufgegeben, hieß es weiter. Die Trennung von der schwedischen Tochter Saab sowie von Hummer und Saturn soll bis spätestens Ende dieses Jahres erfolgen. Zudem will der Konzern seinen Schuldenberg über mehrere Maßnahmen um mindestens 44 Milliarden Dollar (33 Milliarden Euro) abbauen.
Quelle: Spiegel
Ähnlich?
Registernummer: 30304803
Nizzaklassen: 25, 32, 35, 41, 43
und
Registernummer: 30153742
Nizzaklasse: 25
Quelle: DPMA
Schweden: Niederlage für Google
Avail Intelligence hat in einem mehrjährigen Rechtsstreit wegen des Markennamens “Adwords Optimizer” einen Sieg gegen Google errungen. Das Unternehmen hatte den Namen bereits im Jahr 2006 beim Schwedischen Patentamt angemeldet.
Google erhob Anklage wegen Markenrechtsverletzung seiner Adwords-Marke. Daraufhin hat Avail den Namen auf “Landing Page Optimizer” umgeändert. Diese Woche wurde Googles Klage vom Patentamt abgelehnt. Die Marke Adwords Optimizer wurde für Avail anerkannt.
Quelle: ecommerce Magazin