Author: Stefan Fuhrken

Löschungsanträge (36/2009)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

398 50 843
RIPASSO
Nizzaklasse: 33

399 68 949
carpe diem
Nizzaklassen: 35, 36, 37, 39, 41, 43, 44, 45

300 36 242

Nizzaklassen: 6, 8, 9, 11, 12, 22, 24, 25, 27, 38

303 01 860
Metabolic Balance
Nizzaklassen: 9, 10, 35, 41, 42, 44

305 00 469
Schlemmeria
Nizzaklassen: 29, 30, 32

30 2008 035 522

Nizzaklassen: 35, 36, 45

Quelle: DPMA

Bundespatentgericht veranstaltet Symposium

„Vom harmonisierten Markenrecht zum harmonisierten Markenverfahren“ – Bundespatentgericht veranstaltet Symposium

Am 26. und 27. Oktober werden sich Vertreter aus Europas Wirtschaft, Anwaltschaft und Richterschaft in der Münchner Residenz treffen. Anlass ist das internationale „Bundespatentgericht Symposium 2009“. Unter anderem werden Prof. Dr. Irmgard Griss, Präsidentin des Obersten Gerichtshofs in Österreich, Robin Jacob, Richter am Berufungsgericht des Vereinigten Königreichs, und Ernst J. Numann, Richter am Obersten Gerichtshof der Niederlande, von Erfahrungen mit der Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie in der Europäischen Union berichten. Tomokatsu Tsukahara, Präsident des Obergerichts für geistiges Eigentum in Japan, und Tatiana Neshatayeva, Richterin am Obersten Wirtschaftsgericht in Russland, sprechen über Erfahrungen bei der Schutzrechtsdurchsetzung außerhalb der Europäischen Union. Ein weiteres Thema ist die Rechtsvereinheitlichung durch Verwaltungsorganisation und durch Gerichtsentscheidungen, über das Prof. Dr. Joachim Bornkamm, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof, und Dr. Margot Fröhlinger, Direktorin Europäische Kommission, sprechen.

Quelle: Titelschutzanzeiger.de

Bierkrieg – Heineken vs. Keineken

In der Schweiz herrscht Krieg. Nicht so, wie man ihn aus dem Fernsehen kennt. Hier prügelt keiner wegen Rohstoffen, bombt für Landgewinn oder sprengt sich aus Glaubensgründen in die Luft. Nein, es geht um etwas viel Profaneres: um Bier.
Das Schlachtfeld des Bierkrieges liegt in Engelberg, einem Touristenort in der Mittelschweiz.

[…] Alles beginnt im August 2008. Heineken schluckt Eichhof, eine der letzten Regionalbrauereien der Schweiz. Klosterbräu, Bügelbräu, Hubertus und das Starkbier Barbara gehören nun den Holländern. Die Schweizer Seele ist zutiefst getroffen.Besonders empört sind ein paar Bierliebhaber aus Engelberg im Kanton Obwalden.
Sie schwören Rache: Mit einem Protestbier wollen sie dem Konzern das Leben schwer machen. “Keineken” soll der feinsinnige Name lauten.

[…] Per Anwalt lässt Heineken mitteilen, dass der Name “Keineken” gegen Markenrecht verstoße. Der Verkauf sei zu stoppen, die Markenanmeldung zurückzuziehen. Die Aktivisten zeigen sich unbeeindruckt und machen weiter.

Quelle: FTD

Beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum wird die markenanmeldung des Vereins Keineken unter der Nummer 59086/2009 geführt.

Beansprucht wird der Schutz in den Klassen 32 und 43.

Quelle: IPI

MontagsMarken 37. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 15.09.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 244 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302008058921

Nizzaklasse: 36

302008059825

Nizzaklasse: 42

302008058845

Nizzaklasse: 36

302008058490

Nizzaklassen: 10, 41, 44

Quelle: DPMA