Author: Stefan Fuhrken

Landessportbund erreicht Markenlöschung?

Die Wort/Bildmarke „Jugend-Masters“ ist wieder frei für die Nutzung als Veranstaltungsname. Der LSB Niedersachsen hat sich erfolgreich beim Deutschen Patent- und Markenamt dafür eingesetzt, dass der Markeneintrag gelöscht wird.

Anlass für diesen Antrag war der Hinweis eines LSB-Mitgliedsvereines, der ein Jugendturnier mit diesem Titel ausgerichtet hatte. Darauf erhielt er von einem Sportverein aus Bayern eine Unterlassungsaufforderung, weil die Wort-Bildmarke als Veranstaltungsname patentiert sei.

Quelle: DOSB.de

Eine Entscheidung des DPMA über den Löschungsantrag vom 23.04.2009 ist allerdings im Markenregister noch nicht zu erkennen.

Registernummer: 302008034402

Nizzaklassen: 16, 25, 41
Verfahrensansicht Löschung Antrag Dritter
Löschung Antrag Dritter
Verfahrensstand § 50 Antrag veröffentlicht
Rechtsgrund Löschungsantrag Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse

Quelle: DPMA

Ob ein Löschungsantrag nach §50 “Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse” bei der grafischen Ausgestaltung der Wort-/Bildmarke überhaupt erfolgreich sein kann, ist mehr als fraglich.

Getrennt – Pittis Freunde ziehen zurück in den Osten

Der Mitteldeutscher Rundfunk MDR -Anstalt des offentlichen Rechts aus Leipzig und der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB), Anstalt des offentlichen Rechts mit Sitz in Berlin haben die folgenden Marken der Telepool GmbH aus München übernommen.

396 04 983
Schnatterinchen
Nizzaklassen: 29, 30, 32, 33

398 17 314

Nizzaklassen: 3, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 32, 33

398 17 356

Nizzaklassen: 3, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 33

301 42 723

Nizzaklassen: 3, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 33

Quelle: DPMA

Schnatterinchen und Moppi bilden zusammen mit Pittiplatsch das klassische Trio des DDR-Kinderfernehens.

Die Markenrechte an der Wortmarke “Pittiplatsch” liegen bereits beim MDR und RBB. Die Rechte an der Bildmarke


(Registernummer: 39816914) hält die Telepool GmbH.

Munich Re statt Münchener Rück

Der Weltmarktführer der Rückversicherer überrascht mit einer Generalüberholung: Die Münchener Rück nennt sich künftig Munich Re und ändert die Strategie. Der Konzern will nicht nur mit der Rückversicherung, sondern auch mit der Beratung in Risikofragen Geld verdienen. In der Branche wird der Schritt skeptisch beäugt.

Quelle: Handelsblatt

Während die Marke “Munich Re” (Registernummer: 1001342) im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes bereits seit 1979 geführt wird, datiert die passende Europäische Gemeinschaftsmarke vom 31.08.2009.


Markennummer: 8518748
Nizzaklasse: 36

Quelle: HABM