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BGH: PUMA vs. PUDEL
Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Inhaber einer bekannten Marke die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt. Die Klägerin ist eine führende Herstellerin von Sportartikeln. […]
BGH: PUMA vs. PUDEL
Verhandlungstermin: 2. April 2015 I ZR 59/13 LG Hamburg – Urteil vom 10. Februar 2009 – 312 O 394/08 BeckRS 2010, 02140 OLG Hamburg – Urteil vom 7. März 2013 – 5 U 39/09 Die Klägerin ist eine führende Herstellerin von Sportartikeln. Sie ist Inhaberin einer im Jahr 1991 angemeldeten und eingetragenen deutschen Wort-Bild-Marke mit […]
Interessante Pudel
Heute widmen wir uns einmal der Vienna Klassifikation der Bildbestandteile von Marken. Generell passt die vom Amt vorgenommene Gruppierung in die Viennaklassen recht gut, obwohl die Klassifikation insbesondere bei abstrakten Darstellungen bestimmt nicht immer einfach ist. Unkomplizierter sind da schon einfach zu erkennende Gegenstande oder Lebewesen, die ganz klar einer Klasse zugeordnet werden können. Das […]
“Die Marke des Jahres 2015? – die Kandidaten
Für die jährliche Wahl der “Marke des Jahres” stehen zur Zeit die folgenden Kandidaten in alphabetischer Reihenfolge zur Auswahl: ALPHABET Der neue Name der Google Holding sorgt für Diskussionen Zu den Beiträgen im Blog ANCELOTTI Markenrechte für den designierten Bayern Trainer liegen bei Chelsea Zum Beitrag im Blog Bundes DFB-Adler Ist er nun Bundesadler oder […]
Heute vor dem Bundesgerichtshof
Beim BGH stehen heute gleich zwei markenrechtlich interessante Verhandlungen auf der Tagesordnung. Im Verfahren I ZB 65/13 steht die Löschung der Farbmarke der Beiersdorf AG zur Verhandlung. BPatG – Beschluss vom 19. März 2013 – 24 W (pat) 75/10, GRUR 2014, 185 Die Markeninhaberin ist eine bekannte Herstellerin unter anderen von Haut- und Körperpflegeprodukten. Für […]
Sonntagslinks
OLG Bremen: swb AG darf weiterhin den Firmenbestandteil swb verwenden myfab.com vs. myfab.de – Klage vor dem LG Braunschweig Zambia Prepares to Celebrate World IP Day LG Hamburg: Puma gewinnt gegen Pudel – Löschung einer Marke
