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DFB und “Bundes”adler
Nach einem Bericht von beck-aktuell hat das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschungsanträge gegen die “Bundes”adler Marken des DFB zurückgewiesen. Das erwähnte Schreiben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière kann man beispielsweise hier einsehen.
Bundesinnenminister zum Markenstreit um den DFB-Adler
Nach einer aktuellen dpa-Meldung hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière schriftlich zum DFB-Adler Stellung bezogen und mitgeteilt, dass es sich beim fraglichen Adler nicht um den Bundesadler handle. Schauen wir mal, ob die mit dem Fall befassten Gerichte und Markenämter das genauso sehen.
Streit um DFB-Adler geht zum OLG
Die nächste Instanz steht auf dem Spielplan im Markenstreit zwischen der Supermarktkette Real und dem Deutschen Fußball Bund.
Der Adler soll weg – Löschungsanträge gegen DFB Marken
Die Huffington Post berichtet über den Markenstreit zwischen Deutschem Fußball-Bund und der real.- SB Warenhaus GmbH. In Folge der Auseinandersetzung ist gegen die DFB Marken mit “Adler” ein Löschungsantrag wegen absoluter Schutzhindernisse gestellt worden. Für die EU-Marke ist der Löschungsantrag auch bereits veröffentlicht worden. Betroffen wären folgende Marken: EM01020338 DE30427399 DE302012058725 Die Eintragung hoheitlicher Zeichen […]
OLG Köln zum Streit zwischen Supermarktkette Real und dem DFB
Bericht auf horizont.de.
BPatG und “Bundes”adler
Dann warten wir mal ab, was denn das Bundespatentgericht zum DFB Adler sagt. Wenn dann hinterher unter diesem Dokumentenkopf (Quelle: Bundespatentgericht) über diesen Adler (DPMA AZ: 3020120587259) geurteilt wird.
