Archive for 2010
Löschungsanträge (50/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 50. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 306 21 294 Nizzaklasse: 14 307 43 413 HARAJUKU Nizzaklassen: 09, 21, 25, 41 30 2009 014 536 VITA-COCO Nizzaklassen: 30, 32, 33 30 2009 037 711 VCM Nizzaklasse: 09 30 2009 037 713 VCV Nizzaklasse: 09 30 […]
Goldhasen in Deutschland
Bevor
EuG: Goldhase – kein Markenschutz für die 3D-Marke
Das Europäische Gericht hat im Verfahren (Rechtssache
MontagsMarken 51. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 21.12.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 284 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. […]
Sonntagslinks
Einmal Daimler-Benz und zurück Zoff um “Mama”: WAZ schickt die Anwälte los USA: Weitergabe von Parallelimporten ausländischer Ware häufig illegal
Markenschutz für Slogans
Mit dem markenrechtlichen Schutz für Slogans beschäftigt sich RAin Julia Dönch (CMS Hasche Sigle) auf
